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Maskenpflicht in Solinger Wahllokalen

Kommunalwahl 2020 : Maskenpflicht beim Gang ins Wahllokal

126.382 Solinger sind aufgerufen, den Rat, die Bezirksvertretungen und den Oberbürgermeister neu zu wählen. Gerade in Corona-Zeiten kommt die Organisation der Wahl einer echten Herausforderung gleich – ein Überblick.

Die Corona-Maßnahmen machen es erforderlich. Wenn am morgigen Sonntag um Punkt 8 Uhr die 82 Wahllokale im Stadtgebiet öffnen und die Solinger einen neuen Stadtrat, den zukünftigen Oberbürgermeister, die insgesamt fünf Bezirksvertretungen (BV) sowie den Zuwanderer- und Integrationsrat wählen, müssen sich die Bürger auf einige Besonderheiten einstellen, die vor einem guten halben Jahr wohl noch undenkbar gewesen wären. Um nämlich die Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus zu minimieren, sind jetzt Regeln erlassen worden, die die Wählerinnen und Wähler bei der Stimmabgabe zu beachten haben.

Verhalten im Wahllokal Es dürfen maximal vier Personen gleichzeitig eintreten. Ein- und Ausgänge sind getrennt. Wo nötig, gilt das „Einbahnstraßen“-Prinzip. Es besteht Maskenpflicht in den Wahlräumen und auf deren Zuwegungen innerhalb der Gebäude. Wenn sich vor dem Wahllokal eine Warteschlange bildet, ist dort ebenfalls eine Maske zu tragen. Desinfektionsmittel stehen bereit. Zudem wird regelmäßig gelüftet.

Wahlhelfer Bei der Stimmzettel-Ausgabe sowie für den Wahlvorsteher und den Schriftführer stehen Spuckschutzwände zur Verfügung. Außerdem erhalten die Helfer, die vor der Wahl geschult wurden, eine FFP2-Maske und eine Alltagsmaske. Die 82 Wahllokale und 20 Briefwahlvorstände werden mit rund 1000 Wahlhelfern besetzt.

Barrierefreiheit Es existieren drei Wahllokale, die barrierefrei sind. Dabei handelt es sich um den Stimmbezirk 113, Kommunalwahlbezirk 11 (Rathaus Solingen, Walter-Scheel-Platz 1); Stimmbezirk 452, Kommunalwahlbezirk 45 (Stadt-Sparkasse Solingen, Platzhofstraße 1); Stimmbezirk 533, Kommunalwahlbezirk 53 (Klingenmuseum / Stiftersaal, Klosterhof 4).

Stimmen Jeder Bürger und jede Bürgerin hat vier Stimmen bei den Wahlen am Sonntag. Eine bei der Oberbürgermeister-Wahl, zwei bei der Stadtratswahl (Direktkandidat und Liste) und eine bei der BV-Wahl. Darüber hinaus kann gegebenenfalls noch bei der Wahl zum Zuwanderer- und Integrationsrat abgestimmt werden.

Stadtrat Bei der Ratswahl treten insgesamt elf Parteien und Listen an – darunter CDU, SPD, Grüne, BfS, FDP, Linke, AfD, Solingen Aktiv, FBU. Hinzu kommt überdies ein Einzelbewerber. Die neue Wahlperiode beginnt am 1. November 2020 und geht über fünf Jahre. Der Rat der Stadt hat 52 Mitglieder, durch Überhangmandate kann diese Zahl allerdings noch steigen. In jedem Kommunalwahlbezirk wird für den Rat ein Direktkandidat mit einfacher Mehrheit und ein Listenkandidat (ausgleichende Verhältniswahl nach Reserveliste im ganzen Wahlgebiet) gewählt.

OB-Wahl Die Kandidaten bei der Oberbürgermeister-Wahl sind Tim Kurzbach (SPD, Grüne), Carsten Becker (CDU), Jan Michael Lange (BfS), Raoul Brattig (FDP), Adrian Scheffels (Linke), Arnold Falkowski (FBU) und Andreas Lukisch (AfD).

Bezirksvertretungen Für die Bezirksvertretungen Mitte, Ohligs / Aufderhöhe / Merscheid und Burg / Höhscheid werden jeweils 15 Mitglieder gewählt, für Wald und Gräfrath je 13 Mitglieder.

Briefwahl Von den insgesamt 126.382 Wahlberechtigten in Solingen hatten bis zur Wochenmitte exakt 25.305 Bürgerinnen und Bürger von der Briefwahl Gebrauch gemacht, also die Unterlagen zurückgesendet. Damit lag der Anteil der Briefwähler nach Angaben der Stadt ziemlich genau bei 20 Prozent. Briefwahlunterlagen müssen am Wahlsonntag bis spätestens 16 Uhr beim Wahlamt Gasstraße 22 eingegangen sein.

Hier geht es zur Bilderstrecke: Das sind die Solinger OB-Kandidaten 2020