Solingen Linke: Schlupp sieht Viererbündnis in Gefahr
Solingen · Als "unzureichend" und "unglaubwürdig" bezeichnet der Fraktionsvorsitzende der Linken, Gerd Schlupp, die "Rechtfertigungsversuche" der Kreisvorsitzenden Rebekka Mruck. "Eine weitere Zusammenarbeit mit Rebekka Mruck als Kreisvorsitzende kommt für mich nicht mehr infrage", erklärt jetzt Schlupp, "für mich ist die Summe der Fehlleistungen nicht mehr entschuldbar".
Der Fraktionsvorsitzende hatte nach einem Artikel anlässlich des 50. Jahrestages des Mauerbaus und darauf folgenden Facebook-Einträgen von Mruck in der vergangenen Woche bereits den Rücktritt der Kreisvorsitzenden gefordert. Das lehnte Mruck indes ab, sie wolle erst auf der morgigen Sondersitzung des Vorstands der Solinger Linken ihre Position darstellen. Am Mittwoch beschäftigt sich auch die Fraktion mit dem Thema (wir berichteten).
"Wer auf Facebook eine Fahne der untergegangenen Sowjetunion ins Netz stellt und hinzufügt ,mir is grad so', zeigt ungeschminkt seine wahre Sicht der Dinge. Wer dann versucht, diese und andere Entgleisungen quasi als Privatmeinung darzustellen, hat nichts von den Verpflichtungen verstanden, die ein öffentliches Amt mit sich bringt", findet Gerd Schlupp. Und: "Mit jemanden, der sich so skandalös äußert, bei dem die Frage im Raum steht, ob das Verhältnis zur Demokratie nicht rein taktisch ist, führe ich keine persönlichen Gespräche mehr." Schlupp ergänzt, dass er die Besorgnisse von SPD, Grünen und BfS "gut verstehen" könne: "Es wäre schade, wenn das erstaunlich gut funktionierende Viererbündnis letztlich an der Verantwortungslosigkeit einer Person scheitern würde."
Linke im Klärungsprozess
Dass CDU und FDP neben "durchaus echter Empörung" auch die Situation nutzen wollen, die Ratsmehrheit zu sprengen, sei überdies verständlich. "Beide sollten dabei aber nicht vergessen, dass sich auch in den Reihen ihrer Bundesparteien zahlreiche Mitglieder ehemaliger DDR-Parteien befinden", erklärt Gerd Schlupp.
Er sieht die Linke gleichwohl nicht nur in Solingen, sondern auch bundesweit in einem Klärungsprozess. "Ich hoffe, dass sich dabei die Kräfte der Vernunft durchsetzen werden, denn ich sehe nach wie vor die Notwendigkeit, dass es eine demokratische Partei links von der SPD gibt. Aber meine Geduld mit der Entwicklung der Linken ist nicht endlos. Die Toleranzgrenze ist erreicht", betont Schlupp.
