Solingen Kurzbach sieht Stadt vor großen Aufgaben
Solingen · Die Integration der Flüchtlinge und ein ausgeglichener Haushalt - auf die Stadt Solingen und ihre Bürger warten in den kommenden Jahren regelrechte "Generationenaufgaben". Das sagte Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) am Mittwochvormittag bei einer Pressekonferenz anlässlich seiner ersten 100 Tage im Amt.
Dabei zog der OB eine positive Bilanz seiner bisherigen Amtszeit, die am 21. Oktober des vergangenen Jahres begonnen hatte. So sei es gelungen, in der Flüchtlingsfrage wichtige Weichenstellungen vorzunehmen. Ziel müsse es sein, die Menschen menschenwürdig unterzubringen, betonte der OB, der alle freiwilligen Helfer ausdrücklich lobte und herausstellte, mit dem nun beschlossenen Bau von Holzhäusern sei ei erster Schritt in die richtige Richtung gemacht worden.
Dabei appellierte das Stadtoberhaupt an alle Bürger, bei der Integration nicht nachzulassen und unterstrich zugleich, die Flüchtlinge seien ihrerseits verpflichtet, die in Deutschland geltenden Regeln anzuerkennen. Wer das nicht tue, verwirke sein Gastrecht, sagte Kurzbach.
Um die Integration zu schaffen, ist unter anderem eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Jobcenter und der Arbeitsagentur geplant. Darüber hinaus ist ein millionenschweres Programm für den sozialen Wohnungsbau vorgesehen, wobei der Oberbürgermeister unterstrich, dies müsse allen Menschen zugute kommen.
Ferner betonte Tim Kurzbach, bis 2018 einen ausgeglichenen Haushalt zu schaffen. Dies soll durch umfangreiche Umstrukturierungen innerhalb der Verwaltung, aber auch durch gezielte Investitionen gelingen, sagte der OB, der für das laufende Jahr 2016 einen Nachtragshaushalt nicht ausschließen wollte und ankündigte, im Laufe des Jahres noch einmal viele Ausgaben der Stadt auf den Prüfstand zu stellen.
"Wir wollen eine wachsende Stadt sein", sagte Kurzbach. Er kündigte die Ausweisung neuer Flächen für Wohnbebauung an, stellte den Bau neuer Kitas in Aussicht und betonte, das Stadt-Marketing werde verbessert.
Darüber hinaus, so Kurzbach, wolle die Stadt weiter für Arbeitgeber attraktiv sein. So gebe es beispielsweise in Mitte, Ohligs und Gräfrath noch etliche zur Verfügung stehende Gewerbeflächen, sagte der OB, der gleichzeitig die Wichtigkeit des neuen städtischen Gewerbegebiets Rasspe unterstrich.
