Solingen: Kooperation sauer über Stadt-Informationspolitik

Solingen : Kooperation sauer über Stadt-Informationspolitik

In Karelien ist man sauer, sauer über die Informationspolitik der Stadt. Unter der Flagge des russischen Kleinstaates Karelien (rot, grün, blau) haben sich für den Solinger Stadtrat die Fraktionen von SPD, Grünen und BfS zur Kooperation gefunden. Und innerhalb dieser ist man nun sehr erbost darüber, dass über die Medien bereits erste Informationen nach außen geflossen sind, wie sich die Stadt ein Zusammengehen der bislang eigenständigen Gesellschaften Klinikum und Altenzentren vorstellen könnte (wir berichteten gestern).

"Es kann nicht sein, dass die Politik die Infos noch gar nicht auf dem Tisch hat", ärgert sich der sozialpolitische Sprecher der SPD, Tim Kurzbach, über die, wie er sagt, neue und wenig erfreuliche Vorgehensweise der neuen Stadtspitze um Oberbürgermeister Norbert Feith (CDU). Grünen-Ratsherr Frank Knoche, Vorsitzender des zuständigen Ausschusses, hat gestern sogar zu erreichen versucht, dass die Medieninformation am Freitag abgesagt wird. Wird sie allerdings nicht – und so haben sich Knoche und Gerd Schlupp von den Linken vorgenommen, sich selbst zu dieser Pressekonferenz einzuladen. Schlupp: "Das ist ein offener Affront gegen die politisch Verantwortlichen. Sollte der Versuch dahinter stecken, durch die öffentliche Vorfestlegung politische Entscheidungen zu beeinflussen, ist er zum Scheitern verurteilt."

Denn es gibt auch innerhalb der Politik den ein oder anderen Vorbehalt gegen eine Fusion der Häuser unter dem Dach des Klinikums. So wird gefürchtet, dass die kleineren Altenzentren mit ihren rund 350 Beschäftigten im Klinikum mit seinen über 1700 Mitarbeitern untergehen. Und warum hat man dann noch zum 1. Januar einen neuen Geschäftsführer für die Altenzentren eingestellt ? Geplant ist wohl unter anderem, einen (kleineren) Ersatzbau für das Gerhart-Berting-Heim am Klinikum zu erstellen.

(RP)
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