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Kommunalwahl Solingen 2020: Sechs Bewerber wollen Chef im Rathaus werden

Kommunalwahl 2020 : Sechs Bewerber wollen Chef im Rathaus werden

Im Jahr 2015 wurde Tim Kurzbach (SPD) zum Oberbürgermeister gewählt – und sogar sechs Jahre ist die letzte Ratswahl her. Damals wurde die CDU mit fünf Prozentpunkten Vorsprung vor der SPD stärkste Partei.

Der Countdown läuft. In knapp zweieinhalb Monaten, am 13. September, sind in ganz Nordrhein-Westfalen wieder mehr als zehn Millionen Menschen aufgerufen, in ihren Gemeinden neue Stadt- beziehungsweise Gemeinderäte zu wählen. Wobei den Wählerinnen und Wählern – auch in Solingen – dieses Mal ein bisschen mehr Arbeit abverlangt wird.

Denn im Gegensatz zum letzten Mal 2014 wird diesmal auch gleichzeitig über die Chefposten in den Rathäusern abgestimmt – was allerdings nicht heißt, dass am Abend des 13. September wirklich feststeht, wer in den kommenden fünf Jahren die Geschicke der Klingenstadt  maßgeblich mitbestimmen wird. Der Grund: Wie schon im Jahr 2015 gilt bei den Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen einzig und allein die absolute Mehrheit. Soll heißen, dass gegebenenfalls zwei Wochen nach dem ersten Wahlgang, also am 27. September, erneut abgestimmt werden muss.

Hier geht’s direkt zu unserem Liveblog zur Kommunalwahl 2020 in Solingen.

Wer tritt in Solingen bei der Oberbürgermeister-Wahl an?

Bislang sind sechs Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl bekannt. Dabei handelt es sich um Amtsinhaber Tim Kurzbach, der für seine SPD und die Grünen antritt, sowie die Herausforderer Carsten Becker (CDU), Jan Michael Lange (BfS), Raoul Brattig (FDP), Adrian Scheffels (Linke) und Johannes Motz (AfD).

Auffallend ist, dass 2020 nur Vertreter von Parteien ins Rennen gehen. 2015 gab es neben den Partei-Kandidaten Tim Kurzbach (SPD / Grüne) und Frank Feller (CDU) drei Einzelkandidaten. Kurzbach setzte sich in der Stichwahl mit 55,6 Prozent gegen Feller durch.

Wer gewann die Ratswahl 2014?

Bei den Wahlen 2014 wurde die CDU mit 34,1 Prozent stärkste Partei. Es folgten SPD (29,6 Prozent), Grüne (11,2 Prozent), Linke (5 Prozent), FDP (4,9 Prozent), BfS (4,3 Prozent), AfD (3 Prozent), Die beiden AfD-Vertreter wechselten später zur BfS. Darüber hinaus holten FBU, Solingen Aktiv und Pro NRW jeweils ein Ratsmandat. Zeitgleich mit der Kommunalwahl fand 2014 die Europawahl statt.

Wie viele Solinger gehen zur Wahl?

Es ist ein altes Problem, das auch vor Solingen nicht Halt macht. Obwohl viele Dinge, die die Menschen ganz direkt in ihrem Alltag betreffen, vor Ort – also im Rat und vom Oberbürgermeister mit seiner Verwaltung – entschieden werden, ist die Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen eher gering. Wobei sie in den zurückliegenden gut eineinhalb Jahrzehnten stets gesunken ist. 2004 waren noch 48,1 Prozent der Solinger bei der Stadtratswahl aktiv gewesen, 2009 waren es 47,2 Prozent.

Noch einmal deutlich nach unten ging es 2014 mit 43,7 Prozent. Wobei selbst dieser Wert ein Jahr später noch unterboten wurde. Im ersten Durchgang zur OB-Wahl 2015 gaben seinerzeit 36,6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. und 14 Tage später bei der Stichwahl waren es dann sogar nur 33,3 Prozent.

Was waren die Themen 2014 / 15, wo liegen 2020 die Schwerpunkte ?

2014 und 2015 ging es hauptsächlich um die Frage, wie die Wirtschaft gestärkt werden kann und gleichzeitig ein ausgeglichener Haushalt gelingt.  Letzteres ist seit ein paar Jahren erreicht. Doch nun steht alles im Schatten der Corona-Krise, die in Zukunft noch weit größere finanzielle Herausforderungen mit sich bringen könnte. Ein weiteres Solinger Wahlkampf-Dauerthema: der Verkehr. Darüber hinaus gibt es auch immer wieder Punkte, die „ohne Vorwarnung“ in den Wahlkampf hineinreichen. 2015 war das beispielsweise die Flüchtlingskrise, die in den Wochen vor der OB-Wahl ihren Höhepunkt erreichte.

Wer darf im September wählen?

Bei der Kommunalwahl sind alle Bürger mit deutscher Staatsbürgerschaft sowie die Bürger anderer Staaten der Europäischen Union, die mindestens 16 Jahre alt sind und hauptsächlich oder ganz in Solingen wohnen, zur Wahl aufgerufen. Zum Vergleich: Bei der Wahl zum EU-Parlament 2019 gab es 112.713 Wahlberechtigte in Solingen.

Alle Infos und aktuellen News zur Kommunalwahl in Solingen finden Sie in unserem Liveblog.