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Kommentar: Finanzielle Konsolidierung in Solingen fand ein jähes Ende

Ansichtssache : Finanzielle Konsolidierung fand ein jähes Ende

Finanziell war Solingen eigentlich auf einem guten Weg. Doch die Corona-Pandemie wird den Schuldenberg der Stadt weiter anwachsen lassen.

Mit Geld war die städtische Kasse in den vergangenen Jahren nie reichlich gesegnet. Im Gegenteil. Es musste heftig gespart werden, um Einnahmen und Ausgaben in Einklang zu bringen. Hin und wieder zeigte die Bilanz am Jahresende sogar ein kleines Plus, das zwar keine großen Sprünge vor Ort erlaubte. Aber die Aufsichtsbehörden in Düsseldorf stets zur Genehmigung der vorgelegten Haushalte veranlasste.

Auch Ende des vergangenen Jahres sah es so aus, dass Solingen als Teilnehmer am Stärkungspakt auf einem guten Finanzweg ist, auch ohne Landesunterstützung einen ausgeglichenen Haushalt zu erwirtschafteten. Die Wirtschaft brummte, die Steuereinnahmen sprudelten. Es zeichnete sich ab, dass auch für das laufende Jahr weiter Geld in die Stadtkasse fließen werden. Doch mit Ausbruch der Corona-Pandemie verflüchtigten sich alle guten Annahmen mehr und mehr.

Denn die Bekämpfung des heimtückischen Virus kostet Geld. Viel Geld. Die Stadt rechnet allein in diesem Jahr mit Corona-Ausgaben in Höhe von rund 60 Millionen Euro. Bund und Land wollen den Städten zwar unter die Arme greifen. Beispielsweise bei der Gewerbesteuer. Zudem gibt es vom Land eine Verbesserung bei der Umsatzsteuer, überdies helfen Solingen Restmittel, die beim Stärkungspakt verteilt werden. Derzeit und im Vorfeld der Aufstellung des Haushaltes für das nächste Jahr sind die konkreten Corona-Kosten, die unter dem Strich auf die Klingenstadt zukommen, noch nicht bezifferbar. Sie dürften aber zwischen 20 und 30 Millionen Euro liegen – für eine ohnehin finanziell nicht auf Rosen gebettete Stadt eine enorme Summe, die über Kredite finanziert werden muss. Das heißt: Der Schuldenberg wächst.

Eine von den Städten seit Jahren geforderte Altschuldenregelung lässt trotz vieler Vorstöße auf sich warten. 2021 wird sich an dieser Gemengelage wohl nichts ändern, zusätzliche Corona-Kosten müssen gestemmt werden. Rettungsschirme von Bund und Land, die helfen würden, diese Schäden abzumildern, sind noch nicht aufgespannt. Von daher ist die Aufstellung des Etats 2021, der im Dezember im Stadtrat eingebracht wird, kein leichtes Unterfangen.

Die Sparanstrengungen der vergangenen Jahre mögen zwar nicht vergebens gewesen sein, doch die Schulden wachsen dennoch weiter.