Solingen Klinikum: Fronten wegen Chefwahl weiter verhärtet

Solingen · Die drei kleinen Fraktionen FDP, Grüne und BfS haben im Vorfeld hin und her überlegt, wie sie mit der Wahl von Joachim Fietz-Mahlow zum neuen Geschäftsführer des Solinger Klinikums umgehen sollen. Von Boykott der Sitzungen von Hauptausschuss und Stadtrat am Donnerstag war die Rede oder von einem Verlassen des Saales bei der Abstimmung. Doch jetzt heißt es weder noch.

Mit einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag versuchen sie nun, eine öffentliche Aussprache zu erreichen, um „der Öffentlichkeit die Möglichkeit zu geben, die Begründung für das gewählte Verfahren und für die Entscheidung über die Besetzung zu erfahren“. Joachim Fietz-Mahlow war im Auswahlverfahren „nur“ die zweite Wahl hinter dem Bremer Peter Stremmel gewesen, der absagte.

Doch mit diesem Anliegen wird die Allianz der drei von vier kleinen Ratsfraktionen scheitern. Nach erster Prüfung sei keine Dringlichkeit gegeben, sagte Jochen Welp, Leiter des Büros Oberbürgermeister: Die Einladung für die Ratssitzung sei am 3. August fristgerecht rausgegangen. Da sei genug Zeit gewesen, einen fristgerechten Antrag zu stellen, den die Verwaltung sicherlich aufgenommen hätte. Damit sind die Fronten – so weit das überhaupt noch geht – weiter verhärtet. Im Antrag wird darauf hingewiesen, dass in der letzten Ratssitzung Oberbürgermeister Franz Haug versprochen habe, alle Fraktionen am Verfahren zu beteiligen. Fietz-Mahlow war aber im Tête-à-tête beiden Großkoalitionäre auserkoren worden. Martin Bender, Vorsitzender der Bürgergemeinschaft für Solingen, geht sogar noch einem Schritt weiter: Es tue ihm für den Mann leid, der durch dieses Verfahren nun einen schlechten Start habe. Wäre er am Donnerstag nicht in Urlaub, hätte er dort Fietz-Mahlow seine Zustimmung verweigert. Wegen des Verfahrens – und so denken viele Ratspolitiker von FDP, Grünen und BfS.

(RP)
Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort