Landtagswahl 2012: Klarer Sieg für Solinger SPD

Landtagswahl 2012 : Klarer Sieg für Solinger SPD

Iris Preuß-Buchholz und Josef Neumann gewinnen beide Wahlkreise für die SPD. Die Partei ist auch bei den Zweitstimmen stärkste Kraft. Die CDU verliert dramatisch. Arne Moritz schafft es knapp über die Liste. Grüne holen 11,8 Prozent, Piraten und FDP kamen über fünf Prozent.

Es war Sonntagabend Punkt 20 Uhr, als bei der Wahlparty im Theater und Konzerthaus Beifall aufkam. Mit Iris Preuß-Buchholz betrat eine der Wahlsieger den Saal. Die Sozialdemokratin hat ihrem Gegenkandidaten, CDU-Parteichef Arne Moritz, bei der Landtagswahl das Direktmandat für den Wahlkreis 34 (Solingen) abgenommen. Mit 38,9 Prozent schaffte Preuß-Buchholz, die 2010 knapp unterlegen und nur über die Liste in den Landtag eingezogen war, gestern den direkten Sprung ins Parlament — und machte damit einen dreifachen Triumph der SPD perfekt. Die Partei holte mit 37,4 Prozent erstmals seit Jahren wieder die meisten Stimmen in der Klingenstadt. Und darüber hinaus verteidigte auch Solingens SPD-Chef Josef Neumann im Wahlkreis 33 (Gräfrath und Wuppertal) seinen Landtagssitz.

"Das ist eine Super-Ausgangsbasis", sagte Preuß-Buchholz, die lange in der SPD-Parteizentrale am Birkenweiher ausgeharrt hatte, bis ihr Sieg sicher war. Nun gelte es, den Schwung der gestrigen Wahl für die Bundestagswahl 2013 und die Kommunalwahl 2014 zu nutzen. "Die Schwerpunkte werden weiter die Bildungspolitik sowie die Sanierung der kommunalen Finanzen sein", sagte Preuß-Buchholz. Ihr war nach eigenem Bekunden gestern Abend "viele Steine vom Herzen gefallen". SPD-Chef Josef Neumann, der im Wahlkreis 33 sein Ergebnis von 2010 um 6,4 Prozentpunkte verbessert hatte und auf 45,3 Prozent kam, sagte, seine Partei habe in Solingen gesiegt, weil sie im Wahlkampf nah an den Wählern gewesen sei. Weiter habe aber auch eine Rolle gespielt, dass die "Landes-CDU nicht gut aufgestellt" gewesen sei, so Neumann.

Eine Analyse, die CDU-Parteichef Arne Moritz teilte. Seine Partei hatte in Solingen lediglich 23,2 Prozent geschafft. "Bei den Erststimmen lag ich noch besser als die Partei bei den Zweitstimmen. Das größte Problem war aber Spitzenkandidat Röttgen", sagte Moritz. Nach einer Zitterpartie am Abend schaffte er es als Nachrücker doch noch in den Landtag. "Das hatte sich zwar am Wahlabend abgezeichnet, doch erst heute Morgen gegen 4.30 Uhr hatte ich darüber Gewissheit", sagte Arne Moritz. "Darüber habe ich mich sehr gefreut und das gab mir die Bestätigung dafür, dass sich der Einsatz im Wahlkampf gelohnt hat."

Moritz kündigte an, nun die Auseinandersetzung in der Solinger Kommunalpolitik thematisch zuspitzen zu wollen. Die CDU werde die Unterschiede zur Ratsmehrheit aus SPD, Grünen, BfS und DSW deutlich machen.

Mahnwache ist strittig

Ein Streitpunkt könnte dabei die eigentlich für übermorgen erneut geplante Mahnwache gegen Extremisten vor dem Rathaus sein. Während Arne Moritz ankündigte, er werde am Montag mit Grünen-Chef Reiner Daams ein Gespräch führen, sagte Daams, die Mahnwache werde am Mittwoch nicht stattfinden. Das Ergebnis seiner Partei, die in Solingen 11,8 Prozent erreicht hatte, wertete Daams als Erfolg. "Im Wahlkampf war es nicht leicht, grüne Themen zu setzen, da viel von den Piraten gesprochen wurde", so Daams. Die Piraten schafften mit 9,6 Prozent der Zweitstimmen wie die FDP (10,2 Prozent) in Solingen die Fünfprozenthürde sicher. Die Linke, die 2010 noch 6,7 Prozent erreicht hatte, rutschte diesmal auf 2,5 Prozent.

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(jco)
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