Solingen Keine falschen Kita-Bescheide in Solingen
Solingen · Weil das neue beitragsfreie Kindergartenjahr nicht berücksichtigt wurde, haben Zehntausende Eltern in Nordrhein-Westfalen fehlerhafte Beitragsbescheide erhalten, in denen die Kommunen zu viel Geld fordern.
"In Solingen ist dies aber nicht der Fall, wir haben rechtzeitig umgestellt", erklärt Stadtsprecherin Birgit Wenning-Paulsen. Hintergrund der neuen Regelung ist die vom NRW-Landtag vor einer Woche verabschiedete Beitragsfreiheit für das dritte Kindergartenjahr. Weil sie bereits ab kommendem Montag gelten soll, ist es in vielen größeren Städten offenbar nicht mehr gelungen, die Bescheide rechtzeitig anzupassen.
Einzugsermächtigungen von Eltern, deren Kinder jetzt ins dritte Kindergartenjahr kommen, seien storniert worden, sagt Stadtsprecherin Wenning-Paulsen. "Wer einen Dauerauftrag eingerichtet hat, sollte jetzt daran denken, diesen ebenfalls zu stornieren." Wenn dies nicht mehr rechtzeitig möglich sei, werde das Geld zurückerstattet.
Die Stadtverwaltung geht davon aus, dass in Solingen rund 1250 Kinder die Voraussetzung für eine Beitragsfreiheit erfüllen. "Die Befreiungsbescheide sollen so bald wie möglich verschickt werden. Dies kann bis zu zwei Monate dauern. Wer in den nächsten Tagen noch keinen Bescheid bekommt, muss sich keine Sorgen machen", so Wenning-Paulsen. NRW-weit wechseln am Montag 140 000 Kinder in das — eigentlich kostenlose— dritte Kindergartenjahr.
