Solingen Jugendgerichte mit deutlich mehr Prozessen
Solingen · Die Zahl der Prozesse vor den Jugendgerichten hat im vergangenen Jahr deutlich zugenommen. In Solingen ist sie um 13,2 Prozent angestiegen. Vor dem Jugendschöffengericht fanden im vergangenen Jahr 137 Verfahren statt, vor dem Jugendrichter 362. Zahlen, die Landgerichtsdirektor Dr. Josef Schulte gestern beim Jahrespressegespräch in Wuppertal bekanntgab. Insgesamt kam er zu dem Schluss, dass die Justiz im Landgerichtsbezirk Wuppertal, zu dem auch Solingen gehört, mit nicht immer optimalen personellen Bedingungen sehr gute Arbeit geleistet hat. Schulte nannte auch die "bemerkenswert kurze Prozessdauer" als Pluspunkt der Arbeit der Wuppertaler Justiz. "86,6 Prozent aller verfahren beim Amtsgericht werden in weniger als sechs Monaten erledigt", so der Präsident. Stolz sind die Juristen auch darauf, dass nur 4,4 Prozent der Prozesse in die zweite Instanz gehen ("ein historischer Tiefstand"). Bei den Zivilsachen liegt die Berufungsquote nur bei 4,1 Prozent.
Während die Verfahren, in denen Jugendliche vor den Amtsgerichten stehen, angestiegen sind, gab es einen Rückgang bei den Verfahren vor den Strafkammern des Landgerichts. Als Reaktion darauf wird zur Jahresmitte die zehnte Strafkammer beim Wuppertaler Landgericht geschlossen.
Insgesamt ist die Personalsituation bei den Gerichten nach wie vor angespannt. "Die Belastungsquote bei Richtern und Rechtspflegern liegt bei 125 Prozent", sagt Schulte. Im Büro und Kanzleidienst komme noch hinzu, dass seit vielen Jahren keine Neueinstellungen erfolgen. Dies führe zu einem Alters- und Abwesenheitsproblem. Viele der älteren Mitarbeiter fallen wegen Krankheit aus.
"Die Justiz wird weiblich"
Keine Probleme gibt es bei der Gleichbehandlung der Geschlechter. Im Gegenteil. "Die Justiz wird weiblich", sagt Dr. Josef Schulte und nennt Beispiele: Von den sieben Proberichtern, die 2011 ihren Dienst antraten, sind fünf Frauen. Unter den sieben Richtern, die vergangenes Jahr in den Ruhestand verabschiedet wurden, befand sich nicht eine Frau. Auch in den Führungsetagen sind Frauen noch unterrepräsentiert. Alle fünf Amtsgerichtsdirektoren im Landgerichtsbezirk sind Männer.
