Solingen Integrationsrat fühlt sich von Politik nicht ernst genommen

Solingen · Der Vorsitzende des Solinger Zuwanderer- und Integrationsrates, Hassan Firouzkhah, greift Teile der Solinger Kommunalpolitik massiv an. Der Grund: Laut Angaben von Firouzkhah sind etliche Vertreter von Parteien in der vergangenen Woche einer Einladung des Rates zum Thema "Abschiebungen in der Winterzeit" ferngeblieben. Allein Dietmar Gaida von den Grünen sei zu dem Termin erschienen, während Iris Preuß-Buchholz (SPD) immerhin abgesagt habe, so Hassan Firouzkhah.

Aus Sicht des Integrationsrats-Vorsitzenden ist das Nichterscheinen der Vertreter der anderen Parteien ein Affront. "Kann es sein, dass die Ratsmitglieder unser Gremium nicht ernst nehmen?", fragte Firouzkhah deshalb in einer Pressemitteilung, die er nach dem geplatzten Treffen verschickte. Denn immerhin, so der Chef des Rates, hätten es die zuvor Eingeladenen offenbar noch nicht einmal für nötig befunden, eine Zu- beziehungsweise Absage zu schicken.

Was bei Hassan Firouzkhah wiederum den Verdacht nährt, bei der Integration könne es sich in Solingen um eine "Einbahnstraße" handeln - "aber anders herum, als immer diskutiert". So bliebe die Hauptarbeit in Sachen Integration in der Stadt hauptsächlich an den Migranten selbst hängen, kritisierte Firouzkhah.

Dabei reiche es aber nicht, sich im Angesicht der im kommenden Jahr anstehenden Wahlen beispielsweise auf das Plakatieren von politischen Forderungen sowie "Sprüche auf den Straßen" zu beschränken, um einen "Siegeszug von rechten Parteien" zu verhindern. Vielmehr, so Hassan Firouzkhah, müssten alle Akteure an einem Strang ziehen. Das setze jedoch voraus, dass man die Mitglieder des Zuwanderer- und Integrationsrates ernst nehme. Immerhin würden die in dem Gremium Aktiven rund 24.000 Solinger Einwohner repräsentieren und seien demokratisch legitimiert.

(RP)
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