Solingen I-Pad als Lohn für Bürgeridee
Solingen · Bei der Aktion "Solingen spart!" sollten Bürger Vorschläge zur Haushaltssanierung und zu Investitionen einbringen. Das als Preis von der Stadtverwaltung ausgelobte "I-Pad" gewann schließlich Volker Striebe.
Die Beharrlichkeit zahlt sich doppelt aus: Zum zweiten Mal nach 2010 hatte die Stadt zur Bürgerbeteiligung im Internet aufgerufen und zum zweiten Mal hatte Volker Striebe seine Ideen formuliert. Der Lohn: Die Verwaltung will seinen Vorschlag "Bessere Instandhaltung der Straßen in Solingen" nicht nur umsetzen, sondern prämiert ihn sogar mit einem "I-Pad" nebst Gutschein. "Ich habe das in der Zeitung verfolgt und einfach mitgemacht, sagt der 49-jährige Monteur, der sich gleich mit mehreren Vorschlägen an "Solingen spart!" beteiligte.
Stadtkämmerer Ralf Weeke bewertet die Aktion als Erfolg. Nachdem im Jahr 2010 insgesamt 3600 Bürger die Internetseite www.solingen-spart.de aufriefen und über die verschiedenen Ideen diskutierten, zählte die Verwaltung in diesem Jahr 2630 aktive Nutzer des Portals. "Wir haben Beispiele aus Essen und Bonn, in denen die Aktion beim zweiten Mal schlechter lief", betont Weeke. Anders als vor zwei Jahren, als es ausschließlich um Sparvorschläge ging, durften die Teilnehmer auch Ideen zu notwendigen Investitionen einbringen.
Mehr Kreisverkehre gefordert
343 Bürgervorschläge gingen zwischen dem 2. und dem 25. Mai bei der Stadt ein. Viele Bürger beschäftigten sich mit der Verkehrssituation. Die Solinger forderten zum Beispiel mehr Kreisverkehre, die Abschaltung von Ampeln in der Nacht oder die komplette Umrüstung der Ampeln mit LED-Lampen. Kritik gab es unter anderem an hohen Verwaltungskosten und zu vielen Ausschusssitzungen. Manche Teilnehmer legten Oberbürgermeister Feith auch ein anderes Auto nahe.
Ausgefiltert wurden alle Ideen, die entweder bereits umgesetzt wurden oder aus rechtlichen Gründen nicht umsetzbar sind. "Wir haben keinen Einfluss darauf, ob Linksfahrer auf der Autobahn rechts fahren sollen", stellt Ralf Weeke klar. Die realisierbaren Vorschläge wurden in eine Rangfolge gebracht, je nachdem, ob die Nutzer des Internetportals sie mit pro oder contra bewertet haben.
Unter den beliebtesten 30 Vorschlägen loste die Verwaltung schließlich Volker Striebe als Gewinner aus. Dieser regte die einmalige Grundsanierung sämtlicher Solinger Straßen anstatt der bisherigen "Flickschusterei" an. Die koste schließlich auch viel Geld und schiebe Probleme nur auf.
"Wir streben eine umfangreiche Straßensanierung auch an", bekräftigt Ralf Weeke, sagt aber auch, dass letztlich die Bezirksregierung grünes Licht für die millionenschwere Investition geben müsse. Weitere Diskussionen dürfte es nach der Bürgerbeteiligung über die Baumschutzsatzung geben. Mehrere Nutzer geißelten sie als "unnötige Bürokratie" und forderten ihre Abschaffung. Eine weitere Bürgerbeteiligung ist geplant. Auch Striebe ist sich sicher, dass er sich dann wieder tatkräftig beteiligen wird.
