Haushaltssperre zeigte in Solingen Wirkung: 1,9 Millionen Euro Plus

Überschuss von 1,89 Millionen Euro : Haushaltssperre zeigte Wirkung

Einen Überschuss in Höhe von 1,89 Millionen Euro hat die Stadt Solingen im Haushaltsjahr 2018 erzielt.

Das freut Stadtkämmerer Ralf Weeke. Er wertet das Jahresergebnis als Beleg für die gute und extrem aufmerksame Arbeit in seinen Abteilungen. „Unser konsequentes Controlling mit Monatsreportings – bei der Gewerbesteuer sogar mit Wochenreportings – hat sich ausgezahlt“, sagt Weeke.

Dabei sah es um die städtischen Finanzen einige Monate lang nicht gut aus im vergangenen Jahr. Es musste sogar eine Haushaltssperre verhängt werden. Unerwartete Belastungen durch einzelne Sondereffekte bei der Gewerbesteuer waren zu verkraften. Die Einnahmen fielen um 5,4 Millionen Euro niedriger aus. Hinzu kamen ungeplante Steigerungen bei den Personalkosten von rund 2,9 Millionen Euro (vor allem durch den höheren Tarifabschluss im öffentlichen Dienst) und höhere Flüchtlingskosten (2,6 Millionen Euro), die durch geringere Erstattungen von Bund und Land bedingt waren.

Finanzielle Verbesserungen standen auf der anderen Seite durch deutlich geringere Kosten der Unterkunft in Höhe von 4,9 Millionen Euro zu buche, durch geringere Hilfen zur Erziehung (3,1 Millionen Euro), die Solingen leisten musste, oder durch die Reduzierung von Sachkosten (3 Millionen Euro), die mit Hilfe der zwischenzeitlich verhängten Haushaltssperre erreicht wurden. „Das ist ein herausragendes Ereignis“, sagt Oberbürgermeister Tim Kurzbach zum ersten Haushalt mit Überschuss seit Jahrzehnten. „Ein positiver Jahresabschluss ist alles andere als ein Selbstläufer wie die Jahrzehnte zeigen, in denen anhaltend Defizite produziert wurden. Wir haben die Trendwende geschafft und müssen diesen Weg jetzt konsequent weitergehen.“

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Als Teilnehmer am Stärkungspakt Stadtfinanzen war Solingen 2018 – hier flossen Stärkungspaktmittel des Landes in Höhe von 21,9 Millionen Euro – ohnehin verpflichtet, einen zumindest ausgeglichenen Haushalt zu präsentieren. Diese Rechnung ging auf. Auch das erste Quartal 2019 – in diesem Jahr gibt es 13,6 Millionen Euro Stärkungspaktmittel – ist gut verlaufen. „Bei der Gewerbesteuer sah es so positiv aus wie seit vielen Jahren nicht“, sagt Stadtkämmerer Weeke.

(uwv)