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Solingen: Hassprediger verlässt Solingen

Solingen : Hassprediger verlässt Solingen

Nun ist es amtlich: Der in Österreich verurteilte Hassprediger Mohammed M., genannt "Abu Usama", hat die Stadt verlassen. Das teilte am Donnerstag das Ausländer- und Integrationsbüro der Stadt offiziell mit.

Dass Mohammed M. nicht mehr in Solingen ist, hatte die Morgenpost aus inoffizieller Quelle bei der Durchsuchung der Millatu-Ibrahim-Moschee am Mittwoch erfahren und berichtet.

Nun ist es offiziell: Dem Hassprediger ist angesichts des verstärkten Drucks von Öffentlichkeit und Überwachungsbehörden der Boden zu heiß geworden, er hat sich mit unbekanntem Ziel abgesetzt. In der Klingenstadt war die Erleichterung gestern förmlich spürbar — gerade auch in politischen Raum, nachdem sich der Solinger Stadtrat in einer einmütigen interfraktionellen Erklärung gegen salafistische Umtriebe ausgesprochen hatte. "Die Solidarität der Demokraten hat sich bezahlt gemacht", sagt CDU-Fraktionschef Bernd Krebs.

Auch der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Ernst Lauterjung, ist erleichtert, "dass ein solcher Mensch nicht mehr in Solingen wohnt." Einen Grund für Entwarnung sieht Lauterjung aber nicht. "Das Problem der Moschee an der Konrad-Adenauer-Straße ist damit nicht erledigt, es könnte ein neuer Prediger kommen."

An dem Antrag für den Hauptausschuss nach umfassender Aufklärung über die verwaltungsrechtlichen Möglichkeiten der Stadt, salafistische und möglicherweise staatsfeindliche Umtriebe in der Moschee zu unterbinden, will die SPD festhalten. Die Durchsuchung der Millatu-Ibrahim-Moschee durch starke Polizeikräfte am Mittwoch war der vorläufige Höhepunkt der seit Monaten schwelenden Unsicherheit über mögliche Gefahren, die von der Konrad-Adenauer-Straße ausgehen könnten.

Die Auswertung der bei der Durchsuchung sichergestellten Gegenstände dauert an. Das sagte am Donnerstag ein Sprecher der Düsseldorfer Staatsanwaltschaft unserer Zeitung.

Die Aktion an mehreren Orten im Großraum Düsseldorf, an der am Mittwochnachmittag Einsatzkräfte einer Polizei-Hundertschaft sowie Beamte des Wuppertaler Staatsschutzes beteiligt waren, hatte einem Mann gegolten, der zum Umfeld der Salafisten-Moschee an der Konrad-Adenauer-Straße gehört. Der Gesuchte, bei dem es sich nach Angaben der Moschee selbst um einen zum Islam übergetretenen Deutschen handeln soll, wurde zwar nicht in Solingen angetroffen.

Den Fahndern gelang es aber noch am Mittwoch, den Mann in seiner Privatwohnung in einer anderen Stadt zu finden, wie der Sprecher der Staatsanwaltschaft am Donnerstag sagte. Die Befragungen des zwischenzeitlich Festgenommenen dauerten bis Donnerstagnachmittag. Ein Haftbefehl wurde von den Behörden allerdings nicht beantragt, so dass der Mann im Verlauf des Tages wieder auf freien Fuß kam.

(rl)