Solingen Hallenbad Vogelsang in Zuschuss-Sackgasse
Solingen · Solingen ist bei dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen" nicht berücksichtigt worden. Der geplante Neubau steht und fällt nun mit der Bewilligung der Sonderkreditermächtigung.
Mit großer Spannung ist im Solinger Rathaus die Mitteilung von Bundesbauministerin Barbara Hendricks aufgerufen worden. Beim Studium der Liste mit den 56 kommunalen Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur, die in den kommenden drei Jahren mit zusammen 140 Millionen Euro gefördert werden sollen, folgte jedoch schnell die Ernüchterung: Die Bewilligung eines Zuschusses für den Neubau des Hallenbades Vogelsang tauchte in dem Schreiben aus Berlin nicht auf.
In der Klingenstadt hatte man sich durchaus Chancen ausgerechnet, dass zumindest ein Anteil der veranschlagten Baukosten in Höhe von neun Millionen Euro aus dem Bundesprogramm kommen könnte. "Es war nicht davon auszugehen, dass wir mit dem Gesamtbetrag versorgt werden", sagt Kämmerer Ralf Weeke. "Wir hatten aber auf eine Mitfinanzierung gehofft, uns allerdings genauso darauf eingestellt, nicht berücksichtigt zu werden." Nun müsse ein Vogelsang-Neubau ausschließlich über andere Wege finanziert werden.
Fast 1000 Projektvorschläge mit einem Antragsvolumen von rund zwei Milliarden Euro waren eingereicht worden - alle mit dem Ziel, den Investitionsstau bei der sozialen Infrastruktur zu beheben. Damit war das Bundesprogramm mehrfach überzeichnet. Die Auswahl erfolgte anhand fachlicher Kriterien sowie unter Berücksichtigung einer bundesweit angemessenen Verteilung in Anlehnung des Königssteiner Schlüssels. Auffällig ist dabei: Mehrere Millionen Euro fließen in Städte, die wie Solingen dringend ihre Schwimmbäder sanieren oder modernisieren müssen.
"Angesichts der Tatsache, dass es in Solingen nur das eine Hallenbad für die Öffentlichkeit gibt, war die Hoffnung schon da, in dieses Bundesprogramm reinzurutschen", sagt Frank Schütz, sportpolitischer Sprecher der CDU. Nun stelle sich die Frage, ob die Bezirksregierung einer Sonderkreditermächtigung zustimmt oder nicht. "Mit der Reduzierung der Betriebskosten durch einen Neubau sowie die derzeit niedrigen Zinsen wäre ein Kredit eine Plus-Minus-Variante."
Ernst Lauterjung (SPD), Vorsitzender des Sportausschusses, spekuliert ebenfalls darauf, dass der Kämmerer in der Kürze anstehenden Haushalts-Gesprächen mit der Bezirksregierung Erfolg haben werde. "Hoffentlich hat Düsseldorf ein Einsehen. Wenn nicht, müsste ein Plan C greifen." Vor einem möglichen Investoren-Modell werden aber erst einmal die Bemühungen der Stadt stehen, selbst als Investor aufzutreten.
