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Solingen: Grundstück-Kauf: Stadt widerspricht OB-Kandidat Funk

Solingen : Grundstück-Kauf: Stadt widerspricht OB-Kandidat Funk

Die Stadt ist Äußerungen des parteilosen Oberbürgermeister-Kandidaten Friedhelm Funk entgegengetreten, wonach die Arbeiterwohlfahrt (AWO) beim Verkauf eines Grundstücks an der Scheidter Straße bevorzugt worden sei. "Daran ist nichts", sagte gestern Stadtdirektor Hartmut Hoferichter.

Er reagierte damit auf eine Darstellung Funks, die Verwaltung habe durch die Veräußerung des Grundstücks an die AWO mit der Firma Credo "ein Traditionsunternehmen aus der Stadt gedrängt". Der Verkauf sei erst Anfang dieses Jahres erfolgt, betonte Hoferichter - also zu einem Zeitpunkt, zu dem Credo seine Entscheidung zu einem Umzug nach Haan bereits getroffen hatte.

Der Hintergrund: Nachdem der Stahlwarenproduzent vor einiger Zeit angekündigt hatte, seine Fläche erweitern zu wollen, schuf die Stadt 2013 die entsprechenden baurechtlichen Voraussetzungen. So sollte Credo am Standort Scheidter Straße gehalten werden. Unter anderem wurde eine Ansiedlung von Discountern auf dem städtischen Grundstück in unmittelbarer Nachbarschaft zu Credo ausgeschlossen, um der Firma so die Chance zu einer Betriebserweiterung zu bieten. Eine Entscheidung, die allerdings später durch ein Grundsatzurteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster gekippt wurde. Die Firma orientierte sich daraufhin in der Folgezeit um und entschloss sich später zu einem Umzug in die Nachbarstadt Haan, so dass die AWO schließlich den Zuschlag bekam.

Die AWO und ihr Geschäftsführer Tim Kurzbach, der als Kandidat von SPD und Grünen wie Funk OB werden will, beabsichtigen, auf dem Grundstück eine Kita zu bauen. Friedhelm Funk hatte gemutmaßt, die AWO komme in den Genuss finanzieller Vorteile. Doch auch dem widersprach Hartmut Hoferichter: "Durch das Kibiz-Gesetz verdient sich niemand eine goldene Nase".

(or)