Solingen Gewerkschaften sorgen sich um Städtedreieck

Solingen · Auf der Maikundgebung des DGB äußerte sich Knut Giesler von der IG Metall unter anderem zur Lage der bergischen Industriebetriebe.

Die Zahlen klangen düster: 60 000 Arbeitsplätze im industriellen Sektor seien im bergischen Städtedreieck seit 1990 verloren gegangen, rund 40 Prozent aller Betriebe hätten ihre Fertigungshallen für immer geschlossen, sagte Knut Giesler. Der Bezirksleiter der IG Metall NRW mahnte in seiner Ansprache zum 1. Mai auf dem Neumarkt, die Region dürfe nicht "den Anschluss verlieren". Die strukturellen Umbrüche in Zeiten moderner Fertigungsmöglichkeiten seien dabei mit Chancen und Risiken verbunden. "Wir befinden uns in der vierten industriellen Revolution", sagte Giesler.

Eingeleitet hatte die Maikundgebung des DGB wie immer der Demonstrationszug der Arbeitnehmervertreter, Vereine und Parteien vom Parkplatz Birkerbad bis zum Neumarkt. Im Hinblick auf die Europawahl am 25. Mai hieß das Motto der Veranstaltung "Gute Arbeit. Soziales Europa." Dabei geißelte Eckehard Vogt, Vorsitzender des DGB-Stadtverbands, die Sparpolitik auf europäischer Ebene als "Weg in die Armut". Sie habe vor allem schwächeren Staaten der EU geschadet, ergänzte Giesler. Er schilderte unter anderem die katastrophalen Zustände des griechischen Gesundheitswesens: Im Zuge der drastischen Einschnitte seien dort viele Menschen ohne Krankenversicherung, die Säuglingssterblichkeit sei dramatisch angestiegen. Auch auf die Lage des Arbeitsmarktes in Deutschland kam Giesler zu sprechen. Er lobte die Bundesregierung für die Anhebung der Mütterrente, die Rente mit 63 und die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns, forderte aber, dieser müsse künftig von 8,50 Euro auf zehn Euro steigen.

Die gesunkene Arbeitslosigkeit täusche darüber hinweg, dass mehr als drei Millionen Menschen in Deutschland mit den Einkünften aus ihrem Hauptberuf nicht auskämen. Positiv bewertete Giesler die Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst sowie im Chemiebereich und der metallverarbeitenden Industrie. Eine Wahlempfehlung für die Kommunal- und Europawahlen wolle er nicht geben, sagte Giesler, warnte aber vor einem Erstarken rechtsextremer und anti-europäisch eingestellter Parteien. "Wir müssen den alltäglichen Rassismus bekämpfen", sagte Giesler und betonte: "Angesichts von 370 000 Fachkräften aus Rumänien und Bulgarien ist es beschämend, dass wir uns im Jahr 2013 mit dem Unwort ,Sozialtourismus' befassen mussten."

(rdl)
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