Solingen Geht Stadttochter BSG baden?
Solingen · Der Rückkauf der Stadtwerke und ein möglicher Neubau des Hallenbads Vogelsang lenken den Blick auf die städtische Beteiligungsgesellschaft (BSG). Finanziell könnte sie zum "Sorgenkind" werden, fürchten CDU und SPD.
Sparhaushalt, Stadtwerkerückkauf und die Diskussion um die Bäderlandschaft bestimmen die kommunalpolitische Diskussion nach der Sommerpause. Dabei gerät die Beteiligungsgesellschaft Stadt Solingen (BSG) zunehmend in den Fokus.
Nachdem der CDU-Fraktionschef Bernd Krebs bereits Alarm geschlagen hatte und sich um die künftige Liquidität der Stadttochter sorgt, hat nun auch die SPD das Thema ganz oben auf der Tagesordnung ihrer Klausurtagung am kommenden Wochenende in Schierke/Harz gesetzt. "Die BSG wird das Sorgenkind der Zukunft", sagt SPD-Fraktionschef Ernst Lauterjung.
Die beiden großen Parteien fürchten, dass die Beteiligungsgesellschaft zusehends zum finanziellen Lastesel städtischer Haushaltspolitik werden könnte. Sie muss für Verluste der Bädergesellschaft aufkommen ebenso wie für die Bergischen Symphoniker und die defizitären städtischen Verkehrsbetriebe, deren Verluste aus Gewinnen der Versorgungssparte der Stadtwerke ausgeglichen werden. Zerbricht sie unter der großen Last? Bei einem geplanten Treffen der Fraktionsspitzen mit Oberbürgermeister Norbert Feith am Donnerstag erwarten die Parteien Aufklärung. "Dann kommen alle Zahlen auf den Tisch", sagt CDU-Fraktionschef Krebs. "Die BSG ist der Schlüssel für unsere Zukunft."
"Ein Gemischtwarenladen"
Der Rückkauf der Stadtwerke-Anteile von der MVV AG ist für die städtische Beteiligungsgesellschaft finanziell kein Problem. Die Verkaufserlöse von 120 Millionen Euro haben wir weiter auf der hohen Kante", sagt BSG-Geschäftsführer Ernst Schneider. Nicht nur das: Aus den jährlichen Erträgen dieser Anlage wurden Verlustbringer der unter dem Dach der BSG angesiedelten Gesellschaften abgedeckt und zum Teil auch weitere Beträge angespart. Die Höhe des momentanen Gewinnvortrages beziffert Schneider mit rund 20 Millionen Euro.
Die BSG ist ein "Gemischtwarenladen". Sie ist an etlichen Gesellschaften beteiligt und gleicht deren Verluste aus. Beispielsweise den der Wirtschaftsförderung (2011 rund eine Million Euro), des Orchesters (1,9 Millionen), der Musikschule (750 000 Euro) oder aber der Bäder (knapp drei Millionen). "Das alles muss gestemmt werden", sagt Schneider, der aber den Rückkauf der SWS-Anteile und der daraus folgenden kompletten Gewinnverwendung der SWS-Versorgungssparte etwas abgewinnen kann: "Das wirkt sich positiv aus", meint der BSG-Geschäftsführer.
Denn je geringer die Versorgungsgewinne und je höher die Verluste der Verkehrssparte der Stadtwerke waren, desto mehr musste die BSG aus eigenen Mitteln zuschießen. Zudem musste ja auch knapp die Hälfte des Gewinns der SWS-Versorgungssparte nach Mannheim überwiesen werden.
Doch irgendwann könnten auch einmal die Gewinne der BSG zusammenschmelzen, zumal die Politik — wie aktuell beim Hallenbad Vogelsang; hier werden die Kosten für einen Neubau oder aber die Sanierung geprüft — Begehrlichkeiten hat. Tritt der Fall der Fälle ein, so Schneider mit Blick auf die BSG-Finanzlage, "müssen die Erträge gesteigert oder die Verlustbringer reduziert werden. Oder aber der städtische Haushalt müsste einspringen".
