Solingen: Gebühren: SPD will neuen Vorschlag präsentieren

Solingen: Gebühren: SPD will neuen Vorschlag präsentieren

Rolle rückwärts bei den Sondernutzungsgebühren: Die SPD will jetzt kurzfristig mit einem ersten Vorschlag auf die anderen Ratsfraktionen zugehen, welche Sondernutzungsgebühren künftig für Außengastronomie erhoben werden sollen. "Wir alle wollen die Belebung unserer Stadtteilzentren, und dazu gehören Tische und Stühle draußen vor den Cafés", sagt Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. Dass eine Erhöhung der Gebühren um 40 Prozent dieses Angebot reduzieren würde, sei vollkommen klar.

"Das will natürlich niemand." Mit einer Erhöhung der Sondernutzungsgebühren um zehn Prozent sei man einverstanden gewesen. "Dass sich in der langen Vergleichsliste der Einzelpositionen als Anlage 3 ausgerechnet bei der wichtigen Außengastronomie eine ganz andere Erhöhung verbirgt, konnte wirklich niemand erwarten", so die SPD.

(uwv)