Fragezeichen hinter BOB-Finanzierung in Solingen

ÖPNV in Solingen : Fragezeichen hinter BOB-Finanzierung

Der ÖPNV soll emissionsfrei werden. Doch das kostet. So muss bis Herbst klar sein, wie nach den bestellten 16 Batterie-Gelenkbussen zudem 16 kleinere BOB angeschafft werden. Letztere sind zentral für die Verkehrswende in Solingen.

Batterie-Obusse, die auf den Hauptstrecken ganz ohne Abgase fahren, sogenannte Linien-Taxis, mit denen auch eher abseits gelegene Stadtteile sowie Hofschaften bedient werden, und das alles zu Preisen, die das Umsteigen auf Busse und Bahnen für die Bürger attraktiv machen – geht es nach Teilen der Solinger Politik, steht der Öffentliche Personennahverkehr in der Klingenstadt in den kommenden Jahren vor einigen nahezu revolutionären Veränderungen.

Wobei der Weg hin zu einem ÖPNV 2.0 noch reichlich steinig werden könnte. Das ist unter anderem das Resultat einer Klausurtagung, zu dem sich der Aufsichtsrat der Stadtwerke Solingen (SWS), Politik und Verwaltung Anfang dieser Woche mit externen Experten getroffen haben. Denn angesichts der nach wie angespannten Haushaltslage der Stadt sowie einer Deckelung des ÖPNV-Defizits auf neun Millionen Euro jährlich drohen allzu weitreichende Pläne bereits vor dem anvisierten Fahrplanwechsel in Richtung mehr Umweltschutz und Kundenservice ein wenig aus der Spur zu geraten.

So ist zwar die Anschaffung von 16 Gelenk-Obussen mit Batterie seit dem vergangenen Jahr über den aktuellen Wirtschaftsplan der Stadtwerke gesichert. Doch beim Kauf von 16 kleineren Trolleys zusätzlich sieht es anders aus. Hinter der Finanzierung dieser Fahrzeuge, die wiederum bei der emissionsfreien Anbindung abgelegener Gegenden von Bedeutung sind, stehen angesichts von Kosten im knapp zweistelligen Millionenbereich nämlich bis auf Weiteres noch einige Fragezeichen.

Das hat Stadtkämmerer Ralf Weeke (SPD) am Dienstag auf Nachfrage  bestätigt. Demzufolge, so Weeke, bestehe die Aufgabe nun darin, bis zur Verabschiedung des nächsten SWS-Wirtschaftsplans im September die Rahmenbedingungen zu schaffen. Ralf Weke: „Dabei ist es wichtig, eine Lösung zu finden, die die Obergrenze beim ÖPNV-Defizit berücksichtigt. Und ferner gilt es, die Investitionsfähigkeit der Versorgungssparte bei den Stadtwerken im Auge zu behalten.“ Einen „Basta“-Beschluss zu den neuen Batterie-Obussen könne es jedenfalls nicht geben.

Gleichwohl bleibt es das Ziel, in Zukunft weiter auf Elektromobilität zu setzen und Schritte in diese Richtung zu unternehmen. Denn zum einen sind die Lieferzeiten für die modernen Fahrzeuge sehr lang, was zur Folge hat, dass eine rechtzeitige Bestellung hilfreich ist. Zum anderen ist eine Verkehrswende in Solingen hin zum ÖPNV überhaupt aber auch nur mit Hilfe der neuen Trolleys denkbar.

Der Hintergrund: Soll der Autoverkehr etwa in der City reduziert werden, existieren, das wurde bei der Klausurtagung noch einmal deutlich, lediglich zwei Möglichkeiten. Entweder, man verbessert die Attraktivität des ÖPNV – oder die Verantwortlichen verleiden den Bürgern zum Beispiel mit höheren Parkgebühren die Autofahrt in die Innenstadt. „Letzteres wäre allerdings allein schon mit Blick auf den Einzelhandel tödlich“, sagte jetzt ein Teilnehmer der Klausur, dessen Priorität darum auf einem Ausbau der BOB-Flotte liegt.

Eine Lösung der Finanzierungsprobleme könnte unter anderem darin bestehen, die Anschaffung der zusätzlichen BOB zu strecken. So wäre es denkbar, die Fahrzeuge sozusagen in verschiedenen Tranchen zu bestellen. Was im Übrigen auch schon bei der Inbetriebnahme der 16 neuen Batterie-Gelenkbusse gemacht wird. Diese werden in den kommenden Jahren bis 2022 / 23 in insgesamt vier Schritten in Dienst gestellt und werden im Rahmen einer Wiederbeschaffung sukzessive die heutigen, noch mit Diesel-Zusatzmotor ausgestatteten Obusse ersetzen.

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