Corona-Krise Solingen macht dicht
Solingen · Ab sofort dürfen in der Klingenstadt nur noch Geschäfte aufmachen, die Waren des täglichen Bedarfs verkaufen.
Die Solinger Innenstadt und die anderen Stadtteilzentren der Klingenstadt werden in den kommenden Wochen kaum noch wiederzuerkennen sein. Denn nachdem die entscheidende Erlass-Fortschreibung der NRW-Landesregierung, im Zuge der Corona-Krise weitere drastische Maßnahmen zu ergreifen, nach Angaben der Stadt am späten Dienstagabend im Rathaus eingegangen ist, sind am Mittwoch auch in Solingen fast alle Geschäfte bis auf Weiteres geschlossen worden.
Zuvor hatte die Stadt eine Allgemeinverfügung erarbeitet, nach der von nun an nur noch solche Einzelhandelsgeschäfte offen bleiben dürfen, die zur Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln und Medikamenten unverzichtbar sind. Alle anderen Läden müssen hingegen den Verkauf vorübergehend einstellen. Am späten Vormittag begannen Mitarbeiter des Stadtdienstes Ordnung schließlich damit, die Befolgung der neuen Vorgaben zu kontrollieren und dort – wo nötig – die Geschäftsleute zu einer Schließung anzuhalten.
Mit Erfolg, denn tatsächlich machte Solingen binnen weniger Stunden sprichwörtlich dicht. Hatten sich am Mittwochmorgen in der Innenstadt noch etliche Passanten aufgehalten und zudem einige Geschäfte und Cafés geöffnet, so veränderte sich dieses Bild später innerhalb kurzer Zeit. Die Zahl der Fußgänger ging spürbar zurück – und am einzig verbliebenen Eingang zum Hofgarten machte der interne Sicherheitsdienst die Kunden darauf aufmerksam, dass sie nur noch im Untergeschoss einkaufen können. Um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus zumindest einzudämmen, dürfen darüber hinaus ab sofort auch Gaststätten nicht mehr öffnen, sondern ihre Kunden lediglich noch beliefern. Und es gilt ein Verbot von Ansammlungen mit über 15 Personen.
Die Stadt Solingen setzte – wie schon in den Tagen zuvor – am Mittwoch erneut sämtliche Punkte des neuen Landeserlasses um. Gleichzeitig kritisierte die Stadtverwaltung aber auch die NRW-Landesregierung. So sei durch die bisherige Vorgehensweise bereits wertvolle Zeit verspielt worden, hieß es aus dem Rathaus. Statt immer wieder Erlasse herauszugeben, die dann in einem nächsten Schritt zunächst in Ortsrecht umgewandelt werden müssten, sei es vielmehr sinnvoll, „zum effektiven Schutz der Bevölkerung endlich landeseinheitliche Regelungen zu schaffen“.
Denn nur so ließen sich Situationen wie jene am Mittwochmorgen verhindern, als die Geschäfte in Wuppertal und Remscheid schon geschlossen, in Solingen aber noch geöffnet waren. Tatsächlich war dies in sozialen Netzwerken auf Unverständnis gestoßen. „Kein Bürger kann verstehen, wenn in jeder Stadt andere Regeln gelten“, sagte Oberbürgermeister Tim Kurzbach, der ferner unterstrich, in dem „dringenden Wunsch nach Landesregelungen“ auch mit Regierungspräsidentin Birgitta Rademacher einig zu sein.
Dementsprechend kündigte der OB an, sich weiter mit Nachdruck für eine einheitliche Linie im Land stark machen zu wollen. Zwar sei es in einer Krise wie der aktuellen normal, dass gerade zu Beginn nicht alle Rädchen ineinander griffen, so Kurzbach. Gleichzeitig würde es die Schutzmaßnamen aber eher schwächen, wenn es nicht gelinge, landesweit verbindliche Regeln aufzustellen. Tim Kurzbach: „Die Menschen in unserem Land müssen sich weiter wie bisher auf ein einheitliches Handeln des Staates verlassen können. Es geht explizit nicht um Schuldzuweisung.“
