Solingen Falsches Parken ist jetzt deutlich teurer
Solingen · Seit 1. April kosten Knöllchen mindestens zehn Euro. Die Stadt rechnet mit abschreckender Wirkung.
Der Bußgeldkatalog für Radfahrer
Das Fünf-Euro-Knöllchen bei überschrittener Parkzeit gehört der Vergangenheit an. Seit dem 1. April kostet es mindestens zehn Euro, wenn Solingens Politessen zum Smartphone greifen und einem Falschparker einen Zettel an die Windschutzscheibe seines Fahrzeugs heften. Bundeseinheitlich wurden die Strafen für Verkehrsverstöße und somit auch fürs falsche Parken deutlich erhöht. Kostete es bislang fünf Euro, wenn ein Autofahrer ohne oder mit abgelaufenem Parkticket bis zu einer Stunde auf einem gebührenpflichtigen Parkplatz der Stadt parkte, werden für diesen Verstoß nun zehn Euro fällig. Entsprechend erhöhen sich die Tarife, wenn ein Fahrzeug länger als eine Stunde ohne gültigen Parkschein abgestellt war, auf 15 Euro. Wer die Parkscheinpflicht um mehr als drei Stunden ignoriert, muss seit dem 1. April statt bisher 25 nun 30 Euro in die Stadtkasse zahlen. Während in anderen Städten schon mit Mehreinnahmen kalkuliert wird — Hilden hat 30 000 Euro Mehreinnahmen in den Etat eingestellt —, rechnet die Stadt Solingen nicht mit mehr Geld in der Kasse.
"Wir wissen nicht, wie sich das neue Gesetz auswirkt, setzen aber auf den Abschreckungseffekt", sagt Stadtsprecherin Birgit Wenning. Wer früher fünf Euro riskiert habe, dafür aber einige Male vorher nicht erwischt wurde und Parkgebühren sparte, überlege sich jetzt schon, zehn Euro zu riskieren. Die Einnahmen aus Parkverstößen lagen in Solingen im Jahr 2010 bei 1,16 Millionen Euro. 2011 sank der Betrag auf 905 000 Euro, 2012 noch einmal auf 861 000 Euro. Gelegen hat das nach Angaben von Birgit Wenning daran, dass eine Politessenstelle unbesetzt und der Krankenstand in den vergangenen beiden Jahren sehr hoch war. In diesem Jahr sind jedoch alle Verkehrsüberwachungskräfte — im Moment nur Frauen — wieder an Bord. 13 Politessen arbeiten für die Stadt auf 9,5 Planstellen.
Dass jetzt jeder Verstoß mit mindestens zehn Euro geahndet wird, führt dazu, dass sich die Kosten für die Überwachungskräfte noch besser rechnen als bisher. Es lohnt sich für den Autofahrer nicht mehr, ein Knöllchen zu riskieren. Das führt wiederum zu erhöhten Einnahmen für die Stadt aus den Parkautomaten. Kostenfreies Parken ist im Stadtgebiet nur für die Dauer von 15 Minuten über die "Brötchentaste" möglich. Daran, so die Stadtsprecherin, wird sich auch in Zukunft nichts ändern.
