Solingen Fälschern wird das Handwerk gelegt
Solingen · Der Kampf gegen den Missbrauch der geschützten Marke Solingen war auch im vergangenen Jahr erfolgreich. Klingenstädtische Unternehmen zahlen weiter in den Solingen-Fonds ein, um gegen Abkupferer vorgehen zu können.
Der Kampf gegen den Missbrauch des geschützten Namens Solingen ging auch im vergangenen Jahr unvermindert weiter: "Abkupferer sind immer noch im großen Stil tätig", sagt Susanne Abendroth von der Bergischen Industrie- und Handelskammer (IHK).
Sie betreut den "Solingen-Fonds", in den im vergangenen Jahr wieder 35 klingenstädtische Unternehmen 19.100 Euro eingezahlt hatten, um gezielt gegen Missbrauchsfälle vorzugehen. "Hinzu kamen Mittel aus geltend gemachten Vertragsstrafen wegen des Verstoßes gegen abgegebene Unterlassungserklärungen in Höhe von 12.000 Euro", sagt Susanne Abendroth.
Schneidwaren, die mit "Solingen" gekennzeichnet sind, müssen in allen wesentlichen Herstellungsstufen innerhalb des Solinger Industriegebiets - dazu zählt auch Haan - bearbeitet und fertiggestellt worden sein. Nach der Solingen-Verordnung gehören neben Scheren, Bestecken, Messern und Klingen auch Tafelwerkzeuge wie Tortenheber oder Nussknacker zu den Schneidwaren. Außerdem fallen Rasiermesser, Haarschneidemaschinen, andere Körperpflegegeräte sowie blanke Waffen zum Schutzbereich der Regelung.
Doch Gutes wird eben auch gerne kopiert und mit Produktfälschungen der Eindruck erweckt, es handele sich um Waren "made in Solingen". Weil das so ist, füllen Unternehmen Jahr für Jahr den "Solingen-Fonds", um sich gegen Plagiate zu wehren: "Auch in diesem Jahr ist schon ein guter Betrag zusammengekommen", sagt Assessorin Susanne Abendroth von der IHK-Abteilung Recht und Steuern. Grenzbeschlagnahmungen weltweit - in China, Kroatien, Frankreich und Rumänien - führt Abendroth im Tätigkeitsbericht auf: "Der deutsche Zoll konnte in vier Fällen gefälschte Waren an Flughäfen aus dem Verkehr ziehen. Betroffen waren wie immer Messer und Manikür-Produkte."
Aber auch Vorgehen gegen unberechtigte Markenanmeldungen mit dem Begriff "Solingen" oder ähnlich lautenden Begriffen wie "XPRESS Germania Solingen", "Solingenstore" oder "Solingen Premium" gab es im vergangenen Jahr, vor allem in der Türkei. Dagegen wurde mit Hilfe von Anwälten erfolgreich vorgegangen. Gestärkt wurde die Marke "Solingen" auch durch eine Entscheidung des Harmonisierungsamtes im spanischen Alicante. Die IHK hat beantragt, zwei Gebrauchsmuster für Töpfe, nämlich "Hoffmayer Solingen" und "Kaiserhoff Solingen" für nichtig zu erklären. "Diese Entscheidung ist jetzt rund", freut sich Susanne Abendroth.
Trotz vieler Erfolge - die Marke Solingen ist unter anderem in der EU, den USA, Bolivien, Russland und China geschützt - bleibt der Kampf gegen Fälscher aber zum Teil schwierig. "Beispielsweise, wenn gefälschte Ware aus China direkt in den arabischen Raum gelangt, da kann man nur wenig ausrichten", sagt Susanne Abendroth. Gleichwohl ist sie davon überzeugt, "dass bei konsequenter Verfolgung von Verstößen Erfolge erzielt werden können und eine spürbare Verbesserung eintritt".
Geschaffen wurde auf Wunsch der Unternehmen zudem ein neuer Service - die produktbezogene Solingen-Bezeichnung. Schneidwarenfirmen, die Großaufträge für Discounter abwickeln, müssen zum Teil dem Auftraggeber nachweisen, dass sie den Auftrag vollständig in Solingen nach den Standards der Markensatzung ausgeführt haben. "Die Bescheinigung wird von der IHK ausgestellt, die Versuchs- und Prüfanstalt Remscheid führt die Überprüfungen durch", erklärt Susanne Abendroth zur Vorgehensweise. Vier Solingen-Bescheinigungen wurden bereits ausgestellt, alle konnten positiv beschieden werden.
