Solingen: Erhöhung der Grundsteuer ist zunächst vom Tisch

Solingen : Erhöhung der Grundsteuer ist zunächst vom Tisch

Die Einnahmen sprudeln. Laut Controllingbericht für den städtischen Haushalt für das erste Quartal 2018 steigt die Prognose für den Jahresüberschuss im Etat um 1,6 Millionen Euro auf 3,5 Millionen Euro. Geplant hatte das Finanzmanagement bisher einen Jahresüberschuss von 1,9 Millionen Euro. "Damit liegen wir nach den ersten drei Monaten voll auf Kurs", freut sich Kämmerer Ralf Weeke.

Die Einnahmen sprudeln. Laut Controllingbericht für den städtischen Haushalt für das erste Quartal 2018 steigt die Prognose für den Jahresüberschuss im Etat um 1,6 Millionen Euro auf 3,5 Millionen Euro.

Geplant hatte das Finanzmanagement bisher einen Jahresüberschuss von 1,9 Millionen Euro. "Damit liegen wir nach den ersten drei Monaten voll auf Kurs", freut sich Kämmerer Ralf Weeke.

Finanzielle Verbesserungen sieht er im Sozialbereich, durch die Zinsbelastung oder im Einheitslastenausgleich. In den Bereichen Flüchtlinge, Kindertagespflege oder Personalaufwand sind dagegen Kostensteigerungen zu verkraften.

Von daher fordert Weeke weiter höchste Disziplin bei Controlling und Kostenbewusstsein. "Das erwarte ich von jedem. Denn Verschlechterungen unserer Planungen werde ich nicht akzeptieren. Wer die vereinbarten Zahlen nicht bringt, muss Lösungen vorlegen, wie sich das kompensieren lässt", erklärt der Kämmerer.

Aufgrund der positiven Entwicklung des Haushaltes - die Belastungen durch den Tarifabschluss sind berücksichtigt worden - sieht Weeke momentan keine Gefahr dafür, dass die Grundsteuer um 25 Punkte erhöht werden muss. Auf eine weitere (rückwirkende) Erhöhung könne verzichtet werden, heißt es in einer Vorlage für den Finanzausschuss. Der Rat hatte festgelegt, dass eine solche Erhöhung bis Mitte 2018 beschlossen werden müsste.

(uwv)