Solingen Einstimmig für den Bau von zwei neuen Kitas
Solingen · Die Stadt ist unter Zeitdruck, und daher legte sie gestern dem Jugendhilfeausschuss einen Beschlussentwurf vor, dessen Finanzierungsart noch nicht in trockenen Tüchern ist. Es geht um den Bau von zwei Kindertagesstätten, die mit 2,5 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket II und mit 720 000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm für die Betreuung der unter Dreijährigen finanziert werden soll ( wir berichteten).
Und obwohl noch nicht entschieden ist, ob diese Doppelförderung genehmigt wird, votierte der Jugendhilfeausschuss in seiner gestrigen Sitzung einstimmig für den Bau der Kindertagesstätten, die an der Augustastraße und der Dorper Straße mit zwei mal 40 Plätzen in vier Gruppen entstehen sollen. In jeder Gruppe sind fünf U-3 Plätze geplant. Will die Stadt die Mittel aus dem Konjunkturpaket nicht aufs Spiel setzen, müssen die neuen Kitas bis Sommer 2011 gebaut sein. Wie Dezernent Norbert Feith im Ausschuss erläuterte, hat man städtische Grundstücke ausgesucht, die unbebaut sind, um bald mit dem Bau starten zu können. Feith möchte bei der Finanzierung auch nicht von Doppelförderung, sondern von "additiver Förderung" sprechen. Dafür habe man versucht, den Innenminister in Düsseldorf zu sensibilisieren, was jedoch noch nicht gelungen sei. Vielmehr wolle dieser jetzt einen entsprechenden Beschluss des Bundesfinanzministeriums abwarten.
Wichtigste Frage im Ausschuss: Was passiert, wenn die additive Förderung nicht möglich ist? Norbert Feith könnte sich verkleinerte Lösungen ebenso vorstellen wie den Bau von nur einer Kita mit sechs Gruppen oder eine Finanzierung, bei der auf das Geld aus dem Konjunkturpaket verzichtet wird und vielmehr Geld aus der Schulpauschschale genommen wird, was dann aber woanders fehle.
