Solingen Eine bunte Palette politischer Bereiche
Solingen · Die Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität müssen sich auf lange Sitzungen einstellen. Im Durchschnitt stehen 30 Themen auf der Tagesordnung.
Alleine die Bezeichnung dieses Ausschusses lässt darauf schließen, dass hier viel Arbeit wartet. "Ich kenne kein anderes Gremium, das eine so breite Arbeitspalette hat wie dieses." Scherzhaft fügt Bernd Krebs an: "Es ist einfach Alles drin" - im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität.
Bislang hat Bernd Krebs die CDU-Fraktion im "ASUKuM", wie der Ausschuss in Politiker- und Verwaltungskreisen nur genannt wird, als Sprecher vertreten. In der neuen Ratsperiode hat er im Ringtausch mit Waldemar Gluch den Vorsitz übernommen, nachdem dieser bei der Kommunalwahl kein Mandat mehr geholt hatte. Als Bürgerschaftsvertreter hat Gluch nun die Funktion des CDU-Sprechers inne. "Mein Bestreben ist es, die Sitzung in Zukunft etwas zu straffen", sagt Bernd Krebs. Ein schwieriges Unterfangen bei einer Tagesordnung, auf der im Durchschnitt 30 Themen abzuarbeiten sind. Es ist die Regel, dass der Sitzungsmarathon erst nach rund fünf Stunden abgeschlossen ist.
Trotz dieser Voraussetzungen sind die Plätze in diesem Gremium sehr begehrt. Zur obligatorischen Pflichtbesetzung der 15 Ratsmitglieder gesellen sich fünf weitere Vertreter von Parteien und Gruppierungen mit beratender Funktion. "Die Größe signalisiert, wie bedeutend dieser Ausschuss für die Entwicklung unserer Stadt ist", sagt Bernd Krebs.
Als das wichtigste abgeschlossene Thema der abgelaufenen Ratsperiode erachtet der CDU-Politiker neben der Umsetzung des Hofgarten-Neubaus die Einführung eines neuen Nahverkehrsplans. "Jetzt gilt es, die Effizienz und die möglichen Auswirkungen auf die Finanzpolitik zu prüfen. "Sollten die erwarteten Verluste der Verkehrsbetriebe nicht mit Gewinnen aus dem Energiebereich der Stadtwerke auszugleichen sein, müsste das die Beteiligungsgesellschaft leisten."
Ein anderer Schwerpunkt ist die Ausweisung neuer Gewerbegebiete in Schrodtberg oder Fürkeltrath. "Das wird eine große Nummer", ist sich der Ausschuss-Vorsitzende sicher. Es sei beispielsweise nicht geklärt, ob im Naturraum des Gesamtbereichs Ittertal Industrie zugelassen werden soll oder nicht. Eine alte Version des Regionalplans sage Ja, starke politische Kräfte hingegen sagen Nein. "Es wird Interessen-Konflikte geben, ob die Vorschläge der Bezirksregierung abgeändert oder umgesetzt werden sollen."
Die bunte Palette der anstehenden großen "ASUKuM"-Baustellen wird abgerundet von der planungsrechtlichen Anfrage der Stadtwerke zum Bau von Windanlagen sowie der Neugestaltung des ehemaligen Olbo-Geländes in Ohligs. Diskussionen und lange Sitzungen sind programmiert.
