Solingen "Echtes Solinger Arbeitsprogramm"

Solingen · SPD verabschiedet im Clemenssaal einstimmig Kommunal-Wahlprogramm.

Einstimmig haben über 80 SPD-Mitglieder am Samstag im Clemenssaal das Kommunal-Wahlprogramm für die nächsten sechs Jahre verabschiedet. Partei-Chef Josef Neumann lobte "den anderen Weg", den die Sozialdemokraten gegangen waren. In sechs Klartext-Veranstaltungen in allen Stadtteilen seien die Ideen und Anregungen der Bürgen mit ins Programm eingeflossen. "Wir sind zurück zu den Wurzeln, zurück zu den Menschen gegangen", sagte Neumann. Immerhin hätten sich bei den Klartext-Veranstaltungen rund 400 Bürger direkt beteiligt, circa 1000 haben über die Online-Umfrage mitgemacht "und 18 000 Menschen haben sich unsere Informationen dazu auf der SPD-Facebook-Seite sowie auf unserer Homepage angesehen", so Neumann und ergänzte: "Wir haben mit den Menschen beredet, wo der Schuh drückt."

Hart ins Gericht ging Neumann mit der CDU: "Wir grenzen uns klar und deutlich ab, im gesamten Programm der CDU kommt Bürgerbeteiligung nicht vor." Auch bei der Bildungspolitik sehe er deutliche Unterschiede, zudem bei der Ausrichtung der Stadtwerke: "Die CDU will für die Stadtwerke immer noch einen strategischen Partner – wir nicht", erklärte der Landtagsabgeordnete, der auch das Vorgehen der CDU, über eine Mediation mit den Theatertreppengegnern zu reden, kritisierte Neumann: "Wir sind im steten Dialog mit den Bürgerinitiativen, wir brauchen keine Mediation – die SPD respektiere demokratische Entscheidungen."

Eine familien- und generationenfreundliche Stadt gestalten, Bildung und Innovation fördern, Solingens Marketing verbessern, alles bürgernah und leistungsfähig erhalten, was zur wichtigen Daseinsvorsorge der Stadt gehört – dies unter anderem sind Kernpunkte des Kommunalwahlprogramms der SPD. "Wir stehen im Dialog mit den Menschen, wir nehmen sie mit, wir zeigen eine klare Linie auf", so der Partei-Chef.

Mit Blick auf bereits aufgehängte Wahlplakate erklärte Neumann, die CDU würde sich nicht an Absprachen halten: "Denen geht es dabei allein darum, Platzhalter für die besten Plätze zu bekommen. Die Bürger erwarten aber keine Materialschlacht, sondern, dass wir mit ihnen sprechen und zu ihnen nach Hause kommen."

SPD-Fraktionsvorsitzender Tim Kurzbach, seit November 2013 auch Oberbürgermeister-Kandidat seiner Partei, sieht im Wahlprogramm "ein echtes Solinger Arbeitsprogramm für die nächsten sechs Jahre" und kein Aneinanderreihen von belanglosen Floskeln. "Wir wissen, was in unserer Stadt vorgeht", so Kurzbach. Kritische Punkte seien nicht ausgespart worden. "Solingen entschulden und handlungsfähig werden, diese Chance dürfen wir uns aber nicht entgehen lassen", sagte Kurzbach, "aber wir werden Solingen nicht kaputtsparen."

Kurzbach forderte Oberbürgermeister Norbert Feith auf, sich endlich zu erklären, ob er 2015 zur OB-Wahl antritt.

(RP)
Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort