Solingen Die neue vierte Kraft im Stadtrat
Solingen · BfS und SBF haben sich zur Bürger Fraktion Solingen zusammengeschlossen.
Ein Jahr nach der Kommunalwahl ist der Solinger Stadtrat um eine Fraktion reicher. Die bisherigen Ratsgruppen der Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) und des vor kurzem erst ins Leben gerufene Solinger Bürgerforums (Abspaltung von der AfD) haben sich zur "Bürger Fraktion Solingen" zusammengeschlossen. Der entsprechende Vertrag ist Ende voriger Woche unterzeichnet worden. Damit steigt die vierköpfige BFS hinter der CDU, der SPD und dem Bündnis 90 / Die Grünen zur viertstärksten Fraktion auf - vor der FDP und den Linken.
Seit der Wahl im Mai 2014 habe sich deutlich eine gemeinsame Linie von Martin und Heinz Bender (beide BfS) sowie Jan Michael Lange und Jan-Claudius Salewski abgezeichnet, heißt in einer offiziellen Erklärung. "Der Zusammenschluss bedeutete die logische Konsequenz aus einem Jahr erfolgreicher politischer Arbeit", sagt Lange, der die neue Fraktionsgemeinschaft gleichberechtigt mit Heinz Bender als Vorsitzender führt. Auch in den diversen Ausschüssen sei unter den Sachkundigen Bürgern eine gemeinsame Linie zu erkennen gewesen. "Dies zeigt sich auch darin, dass der Beschluss zur Bildung der Fraktionsgemeinschaft in beiden Lagern jeweils einstimmig getroffen worden ist", betont Bender.
"Wir haben uns in Solingen schon sehr früh von der AfD abgegrenzt", betont Lange. Sich von der Partei loszulösen, sei genau der richtige Schritt gewesen. Seitdem die beiden Ratsvertreter das Makel AfD losgeworden seien, habe andere Fraktionen im Rat das Gespräch mit ihnen gesucht. "Bei dem Feilschen um eine Mehrheit im Rat allerdings haben wir nicht mitmachen wollen", erklärt Salewski. Stattdessen sei man auf die BfS zugegangen - mit dem Ziel, die Opposition sowie die Bürgerschaft im Rat zu stärken.
"Die Frage eines Zusammenschlusses mit der AfD hätte sich für uns nicht gestellt - die persönliche Basis aber war da schon vorhanden", betont Martin Bender. In zwei kurzen Verhandlungsgesprächen wurde nun der gemeinsame Weg definiert, der mittelfristig wohl die Aufnahme der bisherigen Mitglieder des Solinger Bürgerforums in die BfS bedeuten wird. "Das Beibehalten der Eigenständigkeit hat nur wirtschaftliche Gründe", sagt Jan Michael Lange.
Die beiden Ratsgruppen haben den Schritt forciert, vor allem um etwas an "der bestehenden Fraktionen-Demokratie" zu ändern. "Gruppierungen und Einzelvertreter sind bei vielen Beratungen gar nicht eingebunden", kritisiert Martin Bender. "Wir als neue Fraktion werden auch weiterhin die demokratischen Einzelvertreter einbinden." Der gemeinsame Tenor lautet: "Die politische, unabhängige Mitte wird diesem Rat guttun".
