Solingen Die Chancen stehen 50:50
Solingen · Die Chancen, dass Solingen mit der Bewerbung erfolgreich sein wird, ab 2012 in Eigenregie Langzeitarbeitslose zu betreuen, stehen wohl so ungefähr bei 50:50. Bei einem Gespräch im NRW-Sozialministerium in der vergangenen Woche informierte sich unter anderem Jürgen Albermann, Leiter des Solinger Stadtdienstes Soziales, über das weitere Prozedere.
Und auch über die Konkurrenz. Derzeitiger Stand ist, dass sich 15 Städte und Kreise um die acht Plätze, die es in NRW zu verteilen gibt, bemühen werden. Bei den Städten konkurriert Solingen bislang mit Leverkusen, Wuppertal, Essen, Bielefeld und Münster. Einige Städte, die zunächst ebenfalls ihren Hut in den Ring hatten werfen wollen, haben wegen der, wie es heißt, nicht kalkulierbaren finanziellen Risiken einen Rückzieher gemacht, wie Duisburg oder Bonn. Ob noch weitere Kommunen hinzu kommen, ist derzeit nicht bekannt
Keine Chance für Vitamin B
Doch diese auch in Solingen geführte Diskussion ist nach der nahezu einstimmigen Ratsentscheidung vom 30. September Schnee von gestern. Jetzt gelte es, alle Kräfte darauf zu verwenden, eine gute und aussagekräftige Bewerbung vorzulegen, sagt Sozialdezernent Robert Krumbein. Bis Jahresende muss diese beim Land vorliegen. Das Prozedere gleicht nicht nur in ungefähr einer Abiturprüfung. Herrin des Verfahrenes ist das Bundesarbeitsministerium.
Jedes Bundesland soll anhand einer Bewertungsmatrix die Reihenfolge der Kandidaten festlegen. Somit ist für Krumbein klar, dass man in Solingen mit dem viel gerühmten Vitamin B — die Solingerin Sylvia Löhrmann ist schließlich stellvertretende Ministerpräsidentin — nicht weit kommen wird. Denn es gibt wie bei einer Abi-Prüfung in fünf Kategorien Punkte zu verteilen.
Die Gewichtung der einzelnen Punkte konnte jedes Bundesland selbst festlegen. An erster Stelle steht dem Ministerium von Guntram Schneider, dass die Kommunen ihre Fähigkeit nachweisen, den Aufgaben bei der Leistungsverteilung nach SGB II nachkommen zu können und die dabei zur Anwendung kommenden arbeitspolitischen Maßnahmen — eigentlich eine Grundvoraussetzung, ohne die man sich gar nicht erst bewerben müsste.
Der zweite Punkte auf der Liste weist den ein oder anderen Fallstrick auf. Der Bewerber muss seine organisatorische und finanzielle Leistungsfähigkeit darstellen. Dass Solingen — wie übrigens auch Wuppertal und Leverkusen — kurz vor der Pleite stehen, werde kein Ausschlusskriterium sein, sagt Albermann. Diese Zusage habe man vom Ministerium erhalten.
In dem Solinger Ratsbeschluss ist manifestiert, dass die Stadt sich nur in dem finanziellen Rahmen wie bislang bewegen darf. Derzeit werden Langzeitarbeitslose gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit in der Arge betreut. Und auf deren Leistungsfähigkeit lässt Dezernent Krumbein nichts kommen, auch wenn man in dem Antrag nun beschreiben muss, was man als Kommune alleine künftig besser machen will. Krumbein verweist auf die lokale Kompetenz und die Nähe zu den Trägern von Hilfsmaßnahmen.
Bessere Vernetzung
Doch auch, wenn Solingen den Zuschlag nicht erhalten sollte, glaubt Albermann, dass die nun zu leistende Vorarbeit auch für ein dann gemeinsames Jobcenter mit der Agentur für Arbeit Gold wert sein wird. "Wir sind in vielen Bereichen schon gut aufgestellt, woran es aber an der ein oder anderen Stelle noch hapert, ist die Vernetzung."
All diese Themen werden in dem Arbeitskreis besprochen, der sich vergangenen Donnerstag bereit das zweite Mal getroffen hat. In dem sitzen neben externen Beratern auch Stadtmitarbeiter aus anderen Diensten, wie Jugend und Schule. Das Projekt hat derzeit Vorrang in der Stadtverwaltung oder wie es Albermann umschreibt: "Alle anderen Maschinen stehen die nächsten sechs Wochen still."
