Solingen Die Bädergesellschaft kommt unter ein neues Dach
Solingen · Die defizitäre Bädergesellschaft Solingen kommt unter das Dach der Technischen Betriebe Solingen (TBS) und entlastet so die finanziell angeschlagene Beteiligungsgesellschaft Solingen. Die Insolvenz dieser Gesellschaft kann so zunächst vermieden werden.
Nach dem Zentralen Betriebsausschuss und dem Sportausschuss, die in gemeinsamer Sitzung diesem Vorgehen zustimmten, sprachen sich jüngst unter anderem die Mitglieder des Finanzausschusses und gestern Abend auch der Haupt- und Personalausschuss einstimmig dafür aus. Abschließend wird sich der Stadtrat in seiner Sitzung am morgigen Donnerstag damit beschäftigen. Die wirtschaftliche Übertragung erfolgt zum 1. Juli, der Kaufpreis beträgt 9,1 Millionen Euro.
Der Überschuss der Technischen Betriebe betrug für das vergangene Jahr knapp 5,9 Millionen Euro. Für die Bädergesellschaft ist mit einem ansteigenden Jahresfehlbetrag von zirka 2,8 Millionen Euro in 2017 bis zu zirka 3,1 Millionen Euro in 2021 und folgenden Jahren zu rechnen.
Ulrich G. Müller (FDP) stellte gestern noch einmal klar, dass die Technischen Gebühren keine höheren Gebühren erheben dürfen, um so die Verluste der Bädergesellschaft auszugleichen. "Die Investitionsfähigkeit der Technischen Betriebe wird nicht beeinträchtigt", versicherte Stadtkämmerer Ralf Weeke.
Ohnehin werden die Gebühren nach dem Kommunalabgabengesetz erhoben. Eine Subventionierung der Bäder aus Gebührenmitteln darf nicht stattfinden. "Würden wir dies tun, wäre jede Gebührenkalkulation zu Recht vor Gericht angreifbar", erklärte jüngst TBS-Leiter Martin Wegner im Interview mit unserer Zeitung. Auf Antrag der Grünen werden der Wirtschaftsplan und die Jahresrechnung der Bädergesellschaft in Zukunft weiter im Sportausschuss diskutiert. Im Haupt- und Personalausschuss stimmten alle Mitglieder dafür.
