Solingen Dickenbusch - erneutes Drehen im Kreis
Solingen · SPD und Grüne wollen lieber Geld in Bildung, statt in die vor fünf Jahren beschlossenen beiden Kreisverkehre am Dickenbusch in der Innenstadt investieren. CDU, FDP, BfS und FBU halten dagegen am Beschluss von 2013 fest.
Die Diskussion um die Verkehrssituation am Dickenbusch dreht sich - mal wieder - im wahrsten Sinne des Wortes im Kreis. Nachdem vor fünf Jahren ein einstimmiger Beschluss von Bezirksvertretung und Planungsausschuss gefasst worden war, zwei Kreisverkehre umzusetzen und auch eine Linksabbiegemöglichkeit in die Friedrichstraße zu schaffen, ist von der damaligen Einigkeit heute nichts zu spüren.
"Unsere Prioritäten haben sich geändert, wir wollen das Geld in Bildung stecken. Das hat für uns Vorrang", sagt Dietmar Gaida, Ratsmitglied der Grünen. Er verweist auf den Eigenanteil, den die Stadt für die Kreisverkehre zu zahlen hätte. "Man kann sicher über kleinere Lösungen nachdenken", ergänzt Gaida. "Aber die Großplanung sollte man nicht mehr verfolgen".
Nachdem sich die Förderkriterien geändert haben und das Verkehrsprojekt Dickenbusch - anders noch als vor fünf Jahren - jetzt wieder Aussicht auf Fördergelder hätte, unternahm die CDU den Vorstoß, das früher zum Teil heftig diskutierte Verkehrsprojekt Dickenbusch erneut auf den Weg zu bringen. Bis Mai 2019 muss ein entsprechender Förderantrag gestellt werden, damit der Dickenbusch ins Arbeitsprogramm 2020 aufgenommen wird. Ein CDU-Antrag im Planungsausschuss am Montag dieser Woche wurde indes von der SPD zunächst ausgebremst und auf die Juni-Sitzungen von Bezirksvertretung Mitte und des Planungsausschusses vertagt.
Denn die Skepsis der Sozialdemokraten ist bei den Dickenbusch-Kreisverkehren groß. "Vor jeder weiteren Entscheidung, die aufgrund der weitreichenden finanziellen Auswirkungen zwingend im Rahmen von Haushaltsberatungen zu treffen ist, müssen umfassende verlässliche Grundlagen erhoben werden: finanzwirtschaftlich, verkehrlich und planerisch", schreibt die SPD in einem Antrag an den Vorsitzenden des Planungsausschusses, Bernd Krebs. Und formuliert gleichezeitig 13 Fragen an die Verwaltung, die zunächst beantwortet werden müssen, bevor eine Entscheidung getroffen werden kann.
Unter anderem die, ob es stimmt, dass die befürchtete Überbelastung des Bereiches Dickenbusch / Katternberger Straße / Friedrichstraße durch die Hofgarten-Eröffnung nicht eingetreten ist. Gibt es überhaupt messbare Auswirkungen auf den Verkehrsknoten Dickenbusch ? Auch diese Frage soll die Verwaltung beantworten - ebenso jene, ob durch Investitionen am Dickenbusch andere im Bereich Schulen und Kitas leiden müssten. Gerade dieser Aspekt beschäftigt Bezirksbürgermeister Richard Schmidt (SPD). Er würde lieber Kitas und Grundschulen bauen für das Geld, das für die Kreisverkehre eingesetzt werden müsste. Am 14. Juni ist der Dickenbusch jedenfalls Thema in der Sitzung der Bezirksvertretung Mitte.
Die FDP steht dagegen zum Beschluss vom März 2013. "Der doppelte Kreisverkehr ist eine vernünftige Lösung", sagt Fraktionsvorsitzender Ulrich G. Müller. Eine Einschätzung, die auch Heinz Bender, Fraktionsvorsitzender der BfS teilt. "Der Verkehr läuft besser und staut sich nicht wie vor Ampelanlagen", ergänzt Bender und kündigt wie Müller an, den CDU-Antrag zu unterstützen.
Ratsmitglied Ulrich Hohn (FBU) spricht sich ebenfalls für die beiden Kreisverkehre aus, zumal sie gemeinsam entschieden worden sind. "Wir sollten die neuen Fördermöglichkeiten nutzen und für klare Verkehrsverhältnisse am Dickenbusch sorgen", sagt Hohn.
Bernd Krebs (CDU) sieht "eine neue Chance, die Kreisverkehre weitestgehend mit Landesmitteln zu finanzieren. Wir müssen verkehrspolitisch etwas für die Innenstadt tun und dafür bis zur Etat-Aufstellung die Grundlagen schaffen", betont Bernd Krebs.
Auf der Seite der Kreisverkehr-Befürworter ist eindeutig Jan Höttges. "Es ist jetzt die Zeit für Umsetzen, nicht für Abwarten", meint der Vorsitzende des Initiativkreises Solingen. Zwei Kreisverkehre würden auch bedeuten, dass zwei Ampelanlagen wegfallen. "Die Innenstadt wird von allen Seiten abgeschnitten. Es müssen Zufahrten ermöglicht werden", fordert Höttges.
