Solingen Das Dezernenten-Quartett ist zum 15. Januar komplett
Die Wahl der beiden neuen Dezernenten hätte Formsache sein sollen. Tags zuvor hatte der Hauptausschuss mehrheitlich die Empfehlung abgegeben, Jan Welzel (CDU) als Beigeordneten für Bürgerservice, Recht und Soziales sowie Dagmar Becker (Grüne) als Dezernentin für Schule, Jugend, Kultur und Sport zu benennen. Zum Auftakt der gestrigen Ratssitzung wurde per Abstimmung bei vier Gegenstimmen zudem auf eine Aussprache zu diesen Tagesordnungspunkten verzichtet.
Wie erwartet ging die geheime Wahl von Jan Welzel über die Bühne: Der Fraktionsvorsitzende der CDU erhielt die breite Mehrheit bei zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen. "Ich werte dieses Ergebnis als Ausdruck des Vertrauens und wünsche mir eine offene Zusammenarbeit", erklärte der Rechtsanwalt, der am 15. Januar 2016 seine neue Funktion antreten wird.
Ebenfalls für acht Jahre gewählt wurde Dagmar Becker. "Ich komme wieder nach Hause und freue mich auf die neue Aufgabe." Die Grünen-Kandidatin musste sich jedoch mit einem Gegenkandidaten messen. Die Bürger Fraktion Solingen hatte überraschend Ratsmitglied Jan-Claudius Salewski aufgeboten - obwohl die BFS die Besetzung der vierten Dezernenten-Stelle stets abgelehnt hatte. Daraufhin mussten neue Stimmzettel ausgedruckt werden. Am erwarteten Ergebnis änderte die zweite Nominierung nichts: Den 35 Stimmen für Becker standen sechs für Salewski sowie neun Enthaltungen gegenüber.
Gerd Schlupp (Piraten) und Jörg Becker (Linke) kritisierten das Verfahren wegen Vorfestlegung als "demokratisch fragwürdig".
