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Daniel Flemm: „Solinger CDU muss moderne Großstadtpartei werden“

Interview : „Wir müssen moderne Großstadtpartei werden“

Der stellvertretende Fraktionschef der CDU über Generationskonflikte und Zukunftsvisionen für die Stadt und die Partei.

Herr Flemm, am 29. Februar trifft sich die Solinger CDU zu ihrem Parteitag, bei dem die Kandidaten unter anderem für den Stadtrat nominiert werden sollen. Sind Sie eigentlich schon ein bisschen nervös vor diesem Termin?

Daniel Flemm Nein, ehrlich gesagt bin ich nicht. Aber erlauben Sie mir eine Gegenfrage: Warum sollte ich das sein?

Naja, weil Sie und andere aus der Jungen Union zuletzt ziemlich viel unternommen haben, um sich in der Partei unbeliebt zu machen. Schließlich haben Sie einige altgediente Mandatsträger bei den Nominierungen in den Stadtbezirksverbänden verdrängt. Ein paar Parteimitglieder sprechen schon von einer Kriegserklärung der Jungen an die Alten.

Flemm Was – mit Verlaub – Unsinn ist. Es geht doch nicht um Alt gegen Jung, sondern darum, wie wir uns als CDU insgesamt positionieren. Es gibt keinen Aufstand gegen die Älteren in der Partei. Bei den Nominierungen muss es darum gehen, wer die besten Konzepte hat. Unser gemeinsames Ziel ist es, bei den Kommunalwahlen im September wieder zur stärksten Fraktion im Solinger Stadtrat zu werden. Wir wollen, dass sich unser Kandidat Carsten Becker im Rennen um den Oberbürgermeisterposten gegen Amtsinhaber Tim Kurzbach von der SPD durchsetzt.

Das klingt bei der Zerstrittenheit in der CDU aber recht ambitioniert.

Flemm Warten Sie es mal ab. Natürlich ist es so, dass Streit unsere Chancen verringert. Und die Ereignisse in Thüringen helfen uns ebenfalls nicht. Doch gerade bei diesem Punkt gibt es in der Solinger CDU keine zwei Meinungen. Eine wie auch immer geartete Kooperation mit der AfD lehnen wir ohne Wenn und Aber ab. Das gilt auf allen Ebenen – und selbstverständlich auch für die Kommunalpolitik. Wir sind eine Partei mit einem christlich geprägten Weltbild, die rechtsradikales Gedankengut ausschließt. Darum bin ich selbst vor vielen Jahren als Liberaler zur CDU gekommen. Wir stehen für einen modernen Konservatismus.

Das mag sein. Trotzdem bleibt der Eindruck, dass die Union in Solingen ein zerstrittener Haufen ist. Da bekämpfen sich unterschiedliche Strömungen sowie die verschiedenen Stadtbezirksverbände.

Flemm Aber für dieses Bild sind doch immer nur einige wenige Parteimitglieder verantwortlich. Es stimmt, dass das aufhören muss. Denn in der Tat befindet sich die CDU in einer schwierigen Lage. Nehmen sie nur die aktuelle Ratsfraktion. Da liegt der Altersschnitt bei 60 Jahren, was natürlich nicht die Gesamtbevölkerung widerspiegelt. Für uns in Solingen muss es deshalb darum gehen, zu einer modernen Großstadt-Partei zu werden. Wofür wir alle Mitglieder brauchen. Junge und Alte, Frauen und Männer. Ich persönlich wünsche mir auch, dass sich mehr Menschen mit Migrationshintergrund bei uns engagieren. Wir müssen einfach dort sein, wo die Menschen sind. Und wir müssen ihre Sorgen ernst werden.

Sie meinen, so wie in Sachen A 3-Anschluss? Sie gehören – wie OB-Kandidat Carsten Becker – zu den Solinger Christdemokraten, die sich von einer großen Lösung, also der Anbindung der A 3 an die Viehbachtalstraße, verabschiedet haben. Was Ihnen von Parteikollegen den Vorwurf einbringt, Sie schielten nur nach den Wählerstimmen in ihrem Wahlbezirk im Westen der Stadt.

Flemm Das ist nicht richtig. Wahr ist, dass die große Lösung für viele Menschen in Aufderhöhe eine Belastung wäre. Genauso stimmt es aber, dass alle in der CDU eine bessere Anbindung an die Autobahn wollen. Das Problem ist im Augenblick nur, dass die große Lösung von Rot-Grün im Land vor einigen Jahren aus dem Bundesverkehrswegeplan genommen wurde. Mit dem Ergebnis, dass in dieser Sache für lange Zeit nichts mehr geht. Darum brauchen wir jetzt erst mal pragmatische Lösungen, die schneller helfen.

Wo könnten die liegen?

Flemm Sicherlich wäre es eine gute Lösung, wenn es einen neuen Anschluss an der Haus-Gravener-Straße in Langenfeld geben würde. Doch auch sonst existieren viele Möglichkeiten. Etwa weitere Zufahrten zur Viehbachtalstraße sowie bessere Anbindungen an die Gewerbegebiete. Und wir dürfen in Zeiten der Digitalisierung nicht vergessen, dass man den Verkehrsfluss, zum Beispiel mit intelligenten Ampelschaltungen, optimiert. Es ist doch unsinnig, dass man nachts in Landwehr an roten Ampeln warten muss, wenn alles frei ist. Weiter sind aber auch echte Radstraßen notwendig. Und wir brauchen einen Ausbau des ÖPNV, etwa mit neuen Bahnhaltepunkten in Solingen.

Klingt ziemlich nach den Grünen.

Flemm Überhaupt nicht. Wir wollen ja gerade den Individualverkehr erhalten. Und wir drängen darauf, dass Solingen wirtschaftlich stark bleibt. Da verfolgt der aktuelle Oberbürgermeister einen Kurs, der viel zu kurz greift. Kurzbach springt von Maßnahme zu Maßnahme. Nur fehlt ihm ein echtes Gesamtkonzept. Es ist ja gut, dass wir mit Fördermitteln zum Beispiel unsere Schulen sanieren. Das ist dringend nötig. Aber zum einen kann der OB das nur tun, weil die CDU aus Verantwortung für die Stadt die städtischen Haushalte stets mitgetragen hat sowie das Land die Rahmenbedingungen verbessert hat. Und zum zweiten ist es damit nicht getan. Wir brauchen ein umfassendes Wirtschaftskonzept.

Was meinen Sie genau?

Flemm Sehen Sie, da verbinden sich Wirtschafts- und Sozialpolitik. Wir haben in Solingen zurzeit 60 Prozent produzierendes Gewerbe. Angesichts der vor uns liegenden Veränderungen müssen wir die Wirtschaftsförderung endlich ganz neu aufstellen. Mit einer reinen Flächengesellschaft ist es nicht mehr getan.

Was sollte sie denn sonst sein?

Flemm Ich bin ja froh, dass wir das Rasspe-Areal entwickeln. Aber nun muss es im Hansa-Quartier in Ohligs weitergehen. Die Fragen sind doch: Wie steuern wir die Stadt volkswirtschaftlich, nicht nur betriebswirtschaftlich? Wo wollen wir in 15 Jahren als Stadt stehen? Da brauchen wir Antworten, weil wir sonst Nachteile für die Stadt, für den Haushalt und für die Lebensqualität der Menschen riskieren.

Können Sie ein paar dieser Antworten geben?

Flemm Warum denken wir nicht mal darüber nach, ein richtiger Hochschulstandort zu werden? Die Bergische Uni platzt aus allen Nähten. Da wäre es doch nicht abwegig, eine ganze Fakultät nach Solingen zu holen.

Das ist indes noch Zukunftsmusik. Wo sehen Sie denn eigentlich Ihre persönliche Zukunft? In der Partei gibt es ja einige, die Ihnen großen Ehrgeiz attestieren..

Flemm Ehrgeiz ist doch nicht schlecht. Mein Ehrgeiz ist es, dass unser nächster Oberbürgermeister Carsten Becker heißt. Das ist das beste für die Stadt. Ich sehe mich jedenfalls auch in Zukunft in Solingen. Die Stadt ist meine Heimat, die ich liebe. Hier habe ich meine Wurzeln. Da bin ich ganz konservativ. (lacht)

(or)