Solingen Daams hört auf - Grüne vor Umbruch

Solingen · Einer von zwei Parteisprechern will 2013 gehen. Fünf von zehn Ratsmitgliedern dürften 2014 nicht mehr antreten. Kippt die Rotation?

 Das bisherige Tandem an der Parteispitze der Solinger Grünen wird es bald nicht mehr geben: Reiner Daams – mit Edelmira Zarniko – hört auf.

Das bisherige Tandem an der Parteispitze der Solinger Grünen wird es bald nicht mehr geben: Reiner Daams – mit Edelmira Zarniko – hört auf.

Für Reiner Daams ist die Entscheidung gefallen: "Ich trete als Kreisverbandssprecher 2013 nicht mehr an." Der studierte Musiker (Gitarre und Gesang) und Lebensgefährte von Sylvia Löhrmann will sich aus der Politik zurückziehen und mehr Zeit für private Interessen haben. Sechs Jahre lang hatte Daams (51) die Solinger Grünen – ab 2010 gemeinsam mit Edelmira Zarniko – geführt, nachdem er das Amt bereits in den 90er Jahren für eine Wahlperiode inne hatte.

Doch ist dieser bevorstehende Wechsel nur einer von möglicherweise vielen, auf die sich die Partei vorbereiten muss. Am Montag hatte Schulministerin Sylvia Löhrmann, die ihr Landtagsmandat niederlegte und einem Nachrücker aus Düsseldorf weitergab, offiziell den Stab an Jutta Velte aus Remscheid abgegeben, die sich künftig auch um Solinger Belange im Landtag kümmern will. Hintergrund ist die bei den Grünen festgelegte strikte Trennung von Mandat und Regierungsamt.

Das seit den Anfängen der Partei gültige Rotationsprinzip, das Mandatsträgern nur zwei Wahlperioden erlaubt, ist inzwischen aufgeweicht. In Solingen aber nicht. "Wir sind angeblich der einzige Kreisverband landesweit, der es noch praktiziert", sagt Fraktionschef Manfred Krause. Die kommunalpolitische Arbeit der Fraktion habe darunter nicht gelitten, sagt Krause, der seit 1984 Kommunalpolitik macht und bereits zweimal pausieren musste. "Mir haben diese Pausen gutgetan", sagt Krause. Fünf von zehn Ratsmitgliedern wären 2013 von Rotation betroffen: die Finanzexpertin Ursula Linda Zarniko, die Frauen- und Kulturpolitikerin Martina Zsack-Möllmann, Verkehrsexperte Dietmar Gaida, Sozialausschuss-Vorsitzender Frank Knoche und Gisela Weih, die die Grünen im Rechnungsprüfungsausschuss und im Aufsichtsrat des Klinikums vertritt. Dass das Rotationsprinzip bei der Mitgliederversammlug am 2. Februar 2013 komplett kippen könnte, damit rechnen bei den Grünen nur wenige. So hält Fraktionschef Krause "sinnvolle Zwischenlösungen" für denkbar, wie sie in anderen Verbänden praktiziert werden. So etwa eine Zustimmungshürde von 75 Prozent für altgediente Ratsmitglieder oder vordere Listenplätze für Neulinge.

Nachdem sich die SPD-Ratsfrau Ionna Zacharaki in ihrer Partei nicht als Bundestagskandidatin durchsetzen konnte, ist es für die Solinger Grünen besonders wichtig, bei der Wahl im September 2013 einen eigenen Direkt-Kandidaten ins Rennen zu schicken. Ein Name steht aber noch nicht fest. Die Personalie soll in den kommenden Tagen mit Remscheid und Wuppertal besprochen werden, sagt Daams.

(RP)
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