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Corona-Schutzverordnung: Diese Regeln gelten in Solingen

Corona-Schutzverordnung : Diese Regeln gelten aktuell in Solingen

Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklung gelten in Solingen bereits seit einigen Tagen verschärfte Regeln, die private Feiern, Veranstaltungen, Vereinsleben und Religion betreffen. Weitere Anpassungen sind am Samstag erfolgt.

Weil die Infektionszahlen über dem kritischen Wert von 50 Infizierten auf 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen liegen, gelten in Solingen Regeln, die sich an die Vorgaben der die Corona-Schutzverordnung des Landes NRW und des Bundes anlehnen. Sie traten am Samstag, 0 Uhr, in Kraft. Ein Überblick über die aktuellen Einschränkungen (Stand: 18. Oktober).

Mund-Nase-Maske In geschlossenen Räumen muss auch am Sitzplatz eine Mund-Nase-Maske getragen werden. Das gilt bei Konzerten, Aufführungen und Versammlungen, bei Messen und Kongressen sowie Sportveranstaltungen. Ausgenommen sind Restaurants (am Tisch / Sitzplatz) sowie Trinken und Essen bei den genannten Veranstaltungen – dafür darf die Maske kurzzeitig abgenommen werden. Das sei auch im öffentlichen Nahverkehr so, wie Solingens Ordnungsdezernent Jan Welzel erklärt. Auch auf den städtischen Wochenmärkten, auf öffentlichen Plätzen, in Fußgängerzonen und an Haltestellen mussab Samstag verpflichtend eine Mund-Nase-Bedeckung getragen werden.

Religionsgemeinschaften Es wird empfohlen, während der Religionsausübung in geschlossenen Räumen eine Maske zu tragen. Das wird nur empfohlen, weil die freie Religionsausübung ein „schrankenlos gewährtes Grundrecht“ ist, sagt Welzel. „Zumindest aus meiner Sicht ist das eine rechtliche Hürde, die eine Einschränkung erschwert.“

Personenzahl Bei öffentlichen Veranstaltungen, Konzerten und Aufführungen sind mehr als 100 Personen unzulässig. Auch Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz werden auf 100 Personen begrenzt. Ausnahmen bedürfen eines mit dem zuständigen Gesundheitsamt abgestimmten Hygienekonzeptes.

Gastronomie Für Gastronomiebetriebe gilt mit der neuen Regelung eine Sperrstunde zwischen 23 und 6 Uhr gilt. In dieser Zeit greift auch ein generelles Außenabgabeverbot von Alkohol.

Private Feiern Es gilt eine verbindliche Beschränkung der Teilnehmerzahlen für Feiern auf fünf Teilnehmer im öffentlichen Raum, wenn sie nicht verwandt sind oder zu mehr als zwei Haushalten gehören sowie auf zehn Teilnehmer aus höchstens zwei Hausständen.

Vereine Hier gilt es zu unterscheiden, was der Anlass des Treffens ist. Alles, was satzungsgemäß im Rahmen des Vereinslebens erforderlich ist, kann stattfinden, etwa Wahlen oder Hauptversammlungen – hier gilt die Obergrenze von 300 (bald 250) Teilnehmern. Das gilt auch für Eigentümerversammlungen. Eine Weihnachtsfeier oder Ähnliches ist aber als gesellige Veranstaltung zu betrachten, also gilt eine Begrenzung auf zehn Personen.

Beerdigungen / Trauungen Beerdigungen und Trauungen (auch Zusammenkünfte unmittelbar am Ort, also Kirche / Standesamt / Friedhof) müssen dem Ordnungsamt angezeigt werden, sobald mehr als 25 Personen teilnehmen. Bei einer anschließenden Feier gilt die Beschränkung von derzeit 25 Personen.

Kontaktbeschränkungen Angehörige zweier Haushalte oder Gruppen von bis zu fünf Personen dürfen sich im öffentlichen Raum treffen. Ausnahmen gelten bei der Teilnahme an zulässigen Veranstaltungen und Versammlungen.

Weitere Regeln Präventionsmaßnahmen (Abstand, Mund-Nase-Maske, häufiges Händewaschen, Verzicht auf Kontakt/Händeschütteln) sind ebenso weiter gültig wie spezielle Regeln für die Betreiber von Gastronomie und Hotels, für Einkauf und Versorgung sowie Ärzte und das Gesundheitswesen. Die hier aufgeführten Regeln ergänzen die Corona-Schutzverordnung des Landes NRW, die in der aktuellen Fassung seit 1. Oktober gilt.

(bjb/gra)