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Corona-Krise in Solingen: Stadt fordert Klärung der Läden-Regeln

Corona-Krise : Solingen fordert Klärung der Regeln für Geschäftsöffnungen

Nach Ansicht der Stadt Solingen gibt es Unklarheiten bei der Corona-Schutzverordnung des Landes NRW, was die Öffnung von Geschäften angeht.

„Bei aller Eilbedürftigkeit dürfen die jetzt neu geltenden Normen des Landes nicht zu zusätzlichen Unklarheiten führen“, sagte der Solinger Ordnungsdezernent Jan Welzel am Wochenende. Bis auf einige Ausnahmen - etwa Möbelhäuser, Autogeschäfte oder Fahrradläden - dürfen Geschäfte nach den neuen Vorgaben des Landes ab Montag nur dann öffnen, wenn ihre Verkaufsfläche kleiner als 800 Quadratmeter ist.

Die Stadt Solingen möchte zusätzlich gern auch größere Geschäfte öffnen lassen, wenn diese ihre Verkaufsfläche auf 800 Quadratmeter begrenzen. Ähnliche Auswege hatten etwa Niedersachsen und Rheinland-Pfalz bereits erlaubt. In Solingen betreffe dies ohnehin nur rund 20 Geschäfte in der Stadt, hieß es. Die Stadt forderte das Land auf, zu der geplanten Regelung Stellung zu beziehen.

Hinter der von Bund und Ländern ausgehandelten 800 Quadratmeter-Regel steht die Absicht, dass nicht alle Geschäfte gleichzeitig öffnen und die Innenstädte nicht direkt wieder zu voll werden. Allerdings hagelte es schnell Kritik an dieser als willkürlich empfundenen Festlegung. Die Kaufhauskette Galeria Karstadt Kaufhof klagte an mehreren Gerichten dagegen, erste Richter wiesen die Eilanträge jedoch bereits zurück.

(mba/dpa)