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Corona-Demo in Solingen: Polizei greift bei "Spaziergang" ein

Corona-Demo in Solingen : Polizei greift bei „Spaziergang“ von Impfpflicht-Gegnern ein

Am Montagabend kamen rund 200 Personen vor dem Solinger Rathaus zusammen, um gegen Impfpflicht und Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Da sie die Auflagen des Landes nicht akzeptieren wolle, löste die Leiterin die Versammlung noch vor Beginn auf.

Bei einer Versammlung von Impfpflicht-Gegnern und Kritikern der Corona-Maßnahmen ist am Montagabend die Polizei eingeschritten. Drei Versammlungen seien an diesem Abend in der Solinger Innenstadt angemeldet worden, zu denen insgesamt etwa 1100 Teilnehmende erwartet worden waren, wie die Polizei am Dienstag mitteilte.

Unter den Mottos „Ein Licht der Hoffnung – Montagsspaziergang zur aktuellen Lage“ sowie „Bürgerliche Maßnahme zur Förderung der Gesundheit“ hatten Impf- und Corona-Skeptiker im Vorfeld zu „Spaziergängen“ aufgerufen. Ursprünglich sollten beide Versammlungen zeitversetzt auf dem Walter-Scheel-Platz starten und anschließend über innerstädtische Straßen ziehen. Laut Angaben der Polizei wurden beide Demos nach einem Kooperationsgespräch mit den jeweiligen Versammlungsleitern aber zusammengelegt.

Demgegenüber versammelten sich unter dem Motto „Die Impfpflicht rettet Leben“ an der Ecke Kölner Straße / Bergstraße sieben Personen zu einer Gegendemo. Diese Versammlung lief der Polizei zufolge wie geplant und störungsfrei.

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Vor dem Rathaus kamen nach Angaben der Polizei rund 200 Personen zusammen. Die Versammlungsleiterin habe zu Beginn – wie vorgesehen – die kommunalen Auflagen für Demonstrationen verlesen, die mit der neuen Coronaschutzverordnung des Landes verschärft wurden. Die Vorgaben sehen eine Maskenpflicht für Demonstrationen vor, sofern nicht alle Teilnehmenden immunisiert sind. Unter Einhaltung der 3G-Regel kann die Maskenpflicht gelockert werden, wenn der Mindestabstand eingehalten wird.

Laut Angaben der Polizei erklärte sich die Versammlungsleiterin am Montagabend vor dem Rathaus nicht mit diesen Auflagen einverstanden. Sie habe daraufhin die Leitung niedergelegt, die Versammlung für beendet erklärt und den Platz verlassen, so die Polizei.

Anschließend versuchten die weiteren Anwesenden zunächst, die Versammlung unkoordiniert fortzusetzen und unangemeldet loszuziehen. Die Polizisten vor Ort verhinderten das. Daraufhin entfernten sich die Teilnehmenden der Demo in kleineren Gruppen. Ein Großteil sammelte sich jedoch etwa 20 Minuten später an der Kuller Straße.

Die Einsatzkräfte geleiteten die rund 150 Personen von dort zurück auf den Walter-Scheel-Platz. Dort löste sich die Versammlung nach und nach auf. Eine Gruppe von rund 30 Personen jedoch wollte sich der Polizei zufolge anschließend vor dem Hofgarten erneut sammeln. Dort erhielten sie einen Platzverweis.

Die Polizei stellte zwei Strafanzeigen wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und eine Strafanzeige wegen Landfriedensbruch aus.

(c-st)