CDU Solingen wirft Grünen „Populismus“ vor

Diskussion um A 3-Anbindung : CDU wirft Grünen in Verkehrspolitik „Populismus“ vor

Die Christdemokraten reagieren auf den Vorwurf des grünen Fraktionssprechers Frank Knoche, die CDU gehöre zu den „Hubraum-Fraktionen“.

Nach den Aussagen des grünen Fraktionssprechers Frank Knoche, CDU, BfS und FDP seien „Hubraum-Fraktionen“, ist in der Politik ein heftiger Streit um die Verkehrspolitik entbrannt. So hat CDU-Chef Sebastian Haug die Äußerungen Knoches am Mittwoch als „Schlag ins Gesicht der vielen Solinger Pendler“ bezeichnet.

Die Menschen benutzten ihre Fahrzeuge „nicht aus Freude am Autofahren“, sondern um zur Arbeit zu kommen, sagte Haug. Die Grünen ritten auf einer „Populismuswelle“, so die CDU. Zeitgleich nahmen die Christdemokraten die Ankündigung der Grünen, ein Nein zu einem verbesserten A 3-Anschluss sei Bedingung für einen rot-grünen OB-Kandidaten, zum Anlass, Oberbürgermeister Tim Kurzbach und dessen SPD in die Pflicht zu nehmen. Es werde sich zeigen, ob sich die Sozialdemokraten „am Nasenring durch die Manege ziehen lassen“. Wichtig sei es vielmehr, etwa in Bezug auf Ampeln, moderne Konzepte zu entwickeln. Frank Knoche hatte die CDU gegenüber unserer Redaktion wegen der Ablehnung eines Ampelblitzers am Werwolf als „Hubraum-Fraktion“ bezeichnet.

(or)
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