Kommunalpolitik Das OB-Kandidaten-Rennen in der CDU
Solingen · Wer tritt 2020 gegen Tim Kurzbach an? Eigentlich soll das frühestens im Februar geklärt werden. Aber jetzt geht die CDU Ohligs in die Offensive. Sie macht nächste Woche einen eigenen Vorschlag. Der Schritt ist in der Partei umstritten.
Schon die zeitliche Abfolge war eher ungewöhnlich. Normalerweise kommen an den Sitzungstagen der Leitungsgremien bei der Solinger CDU zuerst die Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes zusammen. Denn bevor sich der weit größere Kreisvorstand trifft, gilt es im Vorfeld noch manche Vorbereitungen zu erledigen, damit die Sitzungen des Kreisvorstandes später reibungslos über die Bühne gehen können.
Doch Anfang dieser Woche war alles ein bisschen anders. Als sich die Mitglieder des Kreisvorstandes am Montag nämlich voneinander verabschiedet hatten, gingen die Kollegen des geschäftsführenden Vorstandes noch einmal miteinander in Klausur. Wobei die Christdemokraten an diesem Abend vor allem ein Thema beschäftigte: Wer soll im nächsten Jahr für die Partei als Herausforderer von Amtsinhaber Tim Kurzbach (SPD) ins Rennen um den Solinger Oberbürgermeister-Posten gehen?
Zwar findet die Wahl erst im September 2020 statt. Und darüber hinaus hat sich die Solinger CDU-Spitze noch vor der Sommerpause sowie nach Rücksprache mit der Landespartei darauf verständigt, nicht vor Februar kommenden Jahres mit einem Namen an die Öffentlichkeit zu treten.
Gleichwohl ist das CDU-interne Kandidaten-Rennen jetzt eröffnet. Denn wie nach der Sitzung des geschäftsführenden Vorstandes aus Parteikreisen zu erfahren war, will die CDU Ohligs kommende Woche mit einem eigenen Personalvorschlag nach vorne gehen.
Ein Plan, den der Ohligser Bezirksbürgermeister und stellvertretende CDU-Vorsitzende Marc Westkämper am Donnerstag bestätigte. „Wir werden uns bei der Sitzung des Ohligser CDU-Vorstandes am kommenden Dienstag auf einen Vorschlag verständigen“, sagte Westkämper auf Anfrage. Gleichzeitig schloss der Bezirksbürgermeister eine eigene Kandidatur kategorisch aus. „Ich werde definitiv nicht zur Verfügung stehen“, betonte Westkämper.
Nach Informationen unserer Redaktion schwebt den Ohligsern ein Mann vor, der es 2020 mit Tim Kurzbach aufnehmen soll. Was allerdings nicht überall in der Union auf Gegenliebe stößt. Denn manche Parteimitglieder befürchten, der Kandidat könnte frühzeitig Schaden nehmen – zumal einstweilen unklar ist, ob es in der CDU noch andere Bewerber für den Chefposten im Rathaus geben wird.
„Wir sollten den Zeitplan einhalten, auf den wir uns geeinigt haben“, kritisierte ein Ratsmitglied der CDU das Vorgehen der Ohligser Parteifreunde. So gelte es nun zunächst einmal, den turnusmäßigen Parteitag über die Bühne zu bekommen, der am 30. September ansteht. Und bei dem satzungsgemäß der gesamte Vorstand neu gewählt werden muss.
Tatsächlich hatte es innerhalb der Partei zunächst Bestrebungen gegeben, relativ früh einen eigenen Bewerber für den Oberbürgermeister-Posten zu präsentieren. Weitere Überlegungen seitens des CDU-Vorsitzenden Sebastian Haug waren überdies dahin gegangen, gemeinsam mit der Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) sowie der FDP einen Herausforderer für SPD-Mann Kurzbach zu stellen. Doch dies scheiterte schließlich im Frühjahr, weil sich die BfS von den mit ihr nicht abgesprochenen Plänen vor den Kopf gestoßen fühlte und mit Jan Michael Lange einen eigenen Kandidaten nominierte.
Danach war es in der CDU zunächst ruhig geworden, was die Kandidaten-Frage betrifft. So wurde die Entscheidung über einen Bewerber mehrfach verschoben. Ein Vorgehen, das in der Partei bis zum heutigen Tag als richtig bezeichnet wird. „Für die Aufstellung eines Kandidaten ist es noch zu früh“, sagte beispielsweise ein führendes CDU-Mitglied, das am Donnerstag ferner auf inhaltliche Punkte verwies, die zuerst zu klären seien. „Vorher macht eine Personaldiskussion keinen Sinn“, so der Christdemokrat.
