Solingen CDU: Moritz folgt Schmiegelow
Solingen · Der CDU-Kreisparteivorsitzende Peter Schmiegelow hat überraschend seinen Rückzug aus dem Amt angekündigt. Die Partei will am 26. März einen Nachfolger küren. Der Landtagsabgeordnete Arne Moritz steht bereit.
Paukenschlag bei der Solinger CDU. Auf der Sitzung des Kreisvorstandes hat der Parteivorsitzende Dr. Peter Schmiegelow gestern Abend überraschend seinen Rückzug angekündigt. Schon in den nächsten Wochen will Schmiegelow sein Amt räumen. Nachfolger soll der CDU-Landtagsabgeordnete Arne Moritz werden. Der neue Mann an der Spitze der Solinger Christdemokraten muss auf einem Sonderparteitag gewählt werden. Ob es außer Moritz noch weitere Kandidaten geben wird, steht noch nicht fest.
"Die Entscheidung ist am Wochenende spontan gefallen", sagte Peter Schmiegelow gestern im Gespräch mit unserer Zeitung. Als Grund für seinen Rückzug nannte der 61 Jahre alte Mediziner gesundheitliche Probleme. Diese seien zwar nicht lebensbedrohlich, dennoch hätten sie schließlich zu dem Entschluss geführt. Politische Gründe habe es nicht gegeben, so Schmiegelow.
Nachdem die Entscheidung getroffen war, unterrichtete Schmiegelow am gestrigen Morgen zunächst Oberbürgermeister Norbert Feith sowie den CDU-Fraktionsvorsitzenden Bernd Krebs von seiner Entscheidung. "Ich bedauere diesen Schritt außerordentlich, respektiere ihn aber", sagte Krebs in einer ersten Reaktion. Schmiegelow habe auf unkonventionelle Weise der CDU Impulse gegeben und geholfen, die Partei "im Bereich einer sehr liberalen Haltung zu gesellschaftlichen Themen zu positionieren", so der Fraktionschef. Er selbst habe zu dem Kreisvorsitzenden stets ein vertrauensvolles Verhältnis gehabt, sagte Krebs.
CDU musste in die Opposition
Im Herbst 2009 war Peter Schmiegelow dem heutigen persönlichen Referenten von OB Norbert Feith, Fabian Kesseler, an der Spitze der CDU gefolgt. Schmiegelow hatte vielen in der Partei als eher liberaler Gegenentwurf zu seinem Vorgänger gegolten. Dennoch hatte es Schmiegelow nicht verhindern können, dass die CDU in seiner Amtszeit in die Opposition gehen musste.
In den zurückliegenden Wochen war der CDU-Chef — auch parteiintern — in die Kritik geraten, nachdem er das Bündnis "Bunt statt Braun" scharf angegriffen hatte. Schmiegelow hatte dem Bündnis vorgeworfen, bei der Bekämpfung von Rechtsradikalen zu wenig Distanz zu Linksradikalen zu halten. "Das war vielleicht zu heftig ausgedrückt", sagte Schmiegelow gestern. Es habe inzwischen vertrauensvolle Gespräche zwischen ihm und Vertretern von "Bunt statt Braun" gegeben, so Schmiegelow.
Schmiegelow ist als Chef-Pathologe am Solinger Klinikum beruflich stark eingebunden und hat eine Familie mit zwei Kindern. So dürften neben gesundheitlichen Gründen bei seiner Entscheidung auch familiäre eine Rolle gespielt haben.
Seine Nachfolge ist formal noch offen, doch laufen derzeit alle Hinweise auf den CDU-Landtagsabgeordneten Arne Moritz als neuen Parteichef zu. Schmiegelow schlug gestern Abend bereits Moritz als seinen Nachfolger vor; und der geschäftsführende CDU-Kreisvorstand sprach sich einstimmig für den Landtagsabgeordneten aus. Moritz erklärte: Er wäre bereit, sich "mit vollen Kräften in den Dienst der Partei zu stellen und diese wichtige Aufgabe zu übernehmen".
Stellvertretende Parteivorsitzende sind Ilka Riege aus Wald und Carsten Becker aus Ohligs. Doch dürften die beiden nach Einschätzung von Insidern kaum als Kandidaten ihren Hut in den Ring werfen. Fraktionschef Krebs (71) winkte bereits ab. Ein Überraschungskandidat ist nicht in Sicht.
Moritz (42) sitzt seit 2010 für die CDU im Landtag. Er gilt als ein auf Konsens ausgerichteter Politiker, der die Flügel der Partei zusammenhalten könnte.
