Solingen Burg: Finanzierung bleibt ungewiss
Solingen · Schloss Burg muss saniert werden. Der Großteil der 32 Millionen Euro teuren Maßnahme ist gesichert. Doch noch ist unklar, ob der Rest aus der NRW-Städtebauförderung fließt. Entscheidung fällt bis Ende 2016.
Der Countdown läuft. Zwar bleiben noch einige Monate, bis feststeht, aus welchen Mitteln genau die Sanierung von Schloss Burg gestemmt werden kann. Doch bis Ende des Jahres muss die Finanzierung spätestens stehen - und einstweilen bleibt unklar, wie genau eine weiter bestehende Lücke von rund sieben Millionen Euro geschlossen werden soll.
Der Hintergrund: Im vergangenen Herbst kam vom Bund die Zusage, sich mit 15 Millionen Euro an der dringend notwendigen Instandsetzung des bergischen Wahrzeichens zu beteiligen. Und auch die meisten anderen Geldquellen für die Baumaßnahmen in Burg scheinen gesichert. So ist vorgesehen, dass die Eigentümerstädte Solingen, Remscheid und Wuppertal einen Anteil in Höhe von sechs Millionen aufbringen, während aus Mitteln der Regionalförderung zusätzliche vier Millionen Euro fließen würden.
Gleichwohl bliebe nach wie vor das erwähnte Sieben-Millionen-Loch, das nach Ansicht der Städte und der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft (BSW) mithilfe von Landesgeldern aus der NRW-Städtebauförderung abgedeckt werden kann. Allerdings ist dieses Modell nicht unumstritten.
So meldete zum Beispiel der bergische Bundestagsabgeordnete Jürgen Hardt (CDU) jetzt noch einmal Zweifel an jener Art der Finanzierung an. Denn immerhin stammen die Mittel aus der Städtebauförderung des Landes teilweise ebenfalls vom Bund und werden von den jeweiligen Bundesländern - in diesem Fall Nordrhein-Westfalen - lediglich an die betreffenden Kommunen weiterverteilt.
"Kofinanzierung durch das Land kann nicht heißen, dass hierfür Bundes-Städtebaumittel verwendet werden", sagte Jürgen Hardt gestern auf Anfrage unserer Redaktion. Seine Argumentation: Auf diese Weise würde der Bund nämlich am Ende "weit mehr als 50 Prozent" der Sanierungskosten in Burg tragen - was wiederum rechtlich nicht möglich wäre.
Tatsächlich gilt, dass die Bundesregierung lediglich die Hälfte der anfallenden Kosten sowie einen Maximalbetrag von eben jenen in Aussicht gestellten 15 Millionen Euro für die Renovierung von Schloss Burg zuschießt. Damit wäre jedoch eine Heranziehung zusätzlicher Mittel aus Berlin eigentlich ausgeschlossen.
Gleichwohl ist man bei der für Finanzierungsfragen zuständigen BSW weiter optimistisch, eine Lösung zu finden, die einen Rückgriff auf Gelder aus der Städtebauförderung ermöglicht. "Im Prinzip ist das Projekt auf dem Weg", betonte nun dementsprechend einmal mehr Annette Nothnagel, Teamleiterin Standortmarketing und Tourismus bei der BSW.
Zwar habe man die Zusage des Landes für diese Form der Finanzierung noch nicht "schwarz auf weiß", schränkte Nothnagel ein. Trotzdem ist die BSW zuversichtlich, dass einer grundlegenden Sanierung von Schloss Burg ab dem kommenden Jahr keine gravierenden Hindernisse im Weg stehen.
Ein Ziel, dass auch Jürgen Hardt verfolgt. "Ich setze darauf, dass Bund und Land eine einvernehmliche Lösung finden, die mit der Rechtslage in Einklang steht", sagte der Bundestagsabgeordnete. Denn schließlich müsse es das Bestreben aller Beteiligten sein, "Schloss Burg wieder zu einem der beliebtesten Ausflugsziele in Nordrhein-Westfalen" zu machen.
Dabei verspricht sich Hardt von einer Sanierung der historischen Anlage eine Art Dominoeffekt für die Umgebung. So würden nämlich die "Eigentümer von Hotels und Gaststätten in Ober- und Unterburg" animiert werden, wieder Geld in ihre Immobilien zu stecken.
