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Solingen: Bunter und friedlicher Protest

Solingen : Bunter und friedlicher Protest

Das Bündnis "Bunt statt Braun" hat erneut dafür gesorgt, dass Pro NRW nicht Fuß fassen konnte in Solingen. Hunderte Einsatzkräfte der Polizei sorgten dafür, dass es mit den Gegendemonstranten zu keiner Konfrontation kam.

Ein Glück, die ärgsten Befürchtungen eines Passanten haben sich nicht bewahrheitet. "Hier fliegen gleich die Fetzen", mutmaßte der Mann am Samstag-Mittag gegen halb zwei angesichts des Großaufgebots der Polizei und der bevorstehenden Kundgebung von Pro NRW in der City. Doch bereits eine gute Stunde später zeigt sich eine ganz andere, positive Bilanz. Es sei friedlich verlaufen. "Unser Konzept ist aufgegangen." Es sei zu keinen Übergriffen gekommen. Die Gruppen seien voneinander getrennt worden, sagte Polizeisprecherin Anja Meis. Nach den Worten von Solingens Polizei-Chef Stefan Kronenberg hätte jeder sein Recht auf Versammlungsfreiheit ausüben können.

Wie viele Kräfte der Einsatzhundertschaften sowie des Streifendienstes, die Straßensperrungen gewährleisteten, dies ermöglichten, wollte die Polizei aus taktischen Gründen nicht nennen. Doch es dürften einige Hunderte gewesen sein, um eine Konfrontation von Pro NRW an der Fußgängerzonen-Kreuzung Haupt- und Kasionstraße auf der einen und den Gegendemonstranten an den Absperrgittern beziehungsweise dem Bündnis "Bunt statt Braun" auf der anderen Seite zu verhindern. Das Bündnis bot quasi in Sichtweite am "Großen Stein" ein symbolkräftig buntes Programm. Zwei Strafanzeigen wegen Rangeleien mussten aber dennoch gefertigt werden. Außerdem wurden Pro NRW-Anhänger von einem Dachfenster aus mit Wasser begossen.

Bedrückendes Bild

Hunderte Gegendemonstranten des Aktionsbündnisses "Bunt statt Braun" stellten sich mit ihrem Protest weniger als 100 Anhängern der Rechtspopulisten entgegen, die an diesem Tag mit zwei Bussen aus Remscheid angereist waren. Pro NRW hatte seinen Wahlkampfauftakt am Samstag genutzt, um zuerst in der Nachbarstadt gegen den Bau einer Moschee und anschließend gegen die hiesige Salafistenszene zu protestieren. Auch in der Nachbarstadt verliefen Kundgebung und Gegendemonstration des bürgerlichen Bündnisses "Remscheid Tolerant" mit rund 2000 Teilnehmern störungsfrei und friedlich.

Es wirkte bedrückend, als die beiden Reisebusse im Solinger Citybereich vorfuhren und die Aussteigenden über die gesperrte Goerdelerstraße durch ein Spalier aus Polizisten in die Fußgängerzone geführt wurden. "Wir wollen euch hier nicht", werden sie von etwa 200 Gegendemonstranten empfangen, die an den Absperrgittern stehen — darunter zahlreiche Schüler auf Initiative des Jugendstadtrats.

Doch anders als vor zwei Jahren waren die Polizeiabsperrungen im Radius von 50 Metern diesmal nicht unpassierbar. Wer durchgelassen wurde, konnte sich die Pro NRW-Leute und ihren Lautsprecherwagen mit den dunkel verklebten Scheiben aus der Nähe anschauen. "Wir hatten den Eindruck, dass keine gewaltbereiten Störer unterwegs sind", erklärte Polizei-Chef Kronenberg. Zunehmend sei dann aber doch abgeriegelt worden. Eine Schweigeminute der rechtsgerichteten Partei ging im Trillerpfeifen-Konzert samt Buhrufen unter. Mit dem Protest hat das "Bündnis bunt statt Braun" jedenfalls — so wie vor zwei Jahren — dafür gesorgt, dass Pro NRW nicht Fuß fassen konnte in Solingen. Was blieb, als sie wieder in ihre beiden Reisebusse stiegen, war die Ankündigung eines Redners der rechtsgerichteten Partei, wieder zu kommen. "Wir sind dann schon da, wenn die wiederkommen", kündigte Bündnis-Sprecher Hans-Werner Bertl an. Bereits am 1. Mai könnte das passieren.

Der frühere Bundestagsabgeordnete warnte die Rechtspopulisten, den Tag der Arbeit für ihre Kundgebung zu missbrauchen. "Wir werden uns dann sehr schnell mit den Gewerkschaften verständigen, wie wir dem begegnen können."

(RP)