Solingen: "Bunt statt Braun": Schmiegelow legt nach

Solingen : "Bunt statt Braun": Schmiegelow legt nach

Nur wenige Tage vor seinem Rückzug als Parteivorsitzender der Solinger CDU hat Peter Schmiegelow erneut für einen politischen Eklat gesorgt. In einer gestern vom Solinger CDU-Kreisverband verbreiteten Pressemitteilung wendet sich der noch amtierende Parteivorsitzende einmal mehr gegen das Bündnis "Bunt statt Braun", das für Samstag zu einer Gegendemonstration zur anti-salafistischen Kundgebung der rechtsgerichteten Partei Pro NRW aufruft.

"Wir brauchen die Wander-Hass-Prediger von Pro-NRW hier nicht", heißt es in dem Aufruf des Bündnisses, das von 59 Vereinen, Parteien und Gewerkschaften unterstützt wird, vom Dekanatsrat der Katholiken in Solingen ebenso wie von der kommunistischen DKP. "Der Begriff des Wanderpredigers darf kein Schimpfwort sein, auch nicht gegen Rechtsextreme, zumal auch religiöse Extremisten Hass verbreiten – in Solingen wie in Toulouse", schreibt Schmiegelow in der Presseerklärung. Dem Bündnis wirft Schmiegelow vor, "bei dem Ernst der Lage mit falschen Vorwürfen zu spielen". Auch die CDU trete konsequent gegen Rechtsextremismus, Linksextremismus und religiösen Extremismus ein, heißt es weiter. Doch dürfe nicht vergessen werden, dass "viele der Extremisten Kinder unserer Gesellschaft sind, denen wir möglicherweise keine überzeugende Perspektive vermitteln konnten". Auch Chaoten und Extreme hätten eine Chance zur Umkehr verdient. Offenbar mit Blick auf das Bündnis ergänzt Schmiegelow: "Auch bunt ist keine Farbe, sondern ein verwirrender Mischmasch ohne Richtungsanzeige." Der Sprecher des Bündnisses und frühere SPD-Bundestagsabgeordnete, Hans-Werner Bertl, reagierte irritiert auf die Anwürfe des CDU-Kreisvorstands. "Nach seinem angekündigten Rücktritt wird Herr Schmiegelow zur tragischen Figur", sagte Bertl der Morgenpost. "Das diffuse Bild, das die Solinger CDU derzeit abgibt, ist extrem peinlich." Bertl verwies darauf, dass auch viele der CDU nahestehende Solinger am Samstag an der Demonstration des Bündnisses teilnehmen wollten. Es werden rund 1000 Teilnehmer erwartet, darunter auch Oberbürgermeister Norbert Feith (CDU). Bertl: "Das ist doch tragisch für die CDU."

Es war Schmiegelows zweite Attacke: Bereits im Vorfeld einer Demo gegen die Republikaner hatte er das Bündnis als "halbhohle Nuss" und die Mitglieder als "Kommunisten, Grünsozialisten und Träumer" bezeichnet.

(RP)