Solingen Bürgerinitiative kritisiert Konzept Bürgerbeteiligung

Solingen · Die Bürgerinitiative "Rettet das Ittertal" zeigt sich zum Konzept der Bürgerbeteiligung erstaunt über "das Kaninchen, das die Verwaltung jetzt aus dem Hut gezaubert hat".

Die Bürgerinitiative habe sich immer für eine transparente, faire und ausreichende Bürgerbeteiligung eingesetzt, die bei wichtigen Angelegenheiten der Stadt alle betroffenen Gruppen frühzeitig mit einbinde, heißt es in einer Mitteilung. "Wie schon bei der Konzeption der Online-Befragung hat die Verwaltung nun auch für die Strategie einer zukünftigen Bürgerbeteiligung eine Vorstudie erarbeitet und sehr kurzfristig vorgelegt, ohne diese vorher mit den zuständigen Gremien oder sogar mit den verschiedenen Interessengruppen abzustimmen", so die Bürgerinitiative.

Über diese Vorlage soll nun im Unterausschuss beschlossen werden, ohne dass ausführlich darüber diskutiert werden kann. Damit würde man den eigens für diesen Zweck eingerichteten Ausschuss abwerten.

(red)
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