1. NRW
  2. Städte
  3. Solingen

Solingen: Bürger müssen weniger Schnee schippen

Solingen : Bürger müssen weniger Schnee schippen

Bei den derzeit fast schon sommerlichen Temperaturen mag niemand an den nächsten Schnee denken. Doch irgendwann im Laufe des Winters wird es wohl so weit sein und dicke weiße Flocken kommen vom Himmel.

Und dann heißt es für die Bürger wieder früh am Morgen ran an die Schaufel und Schnee schippen. Allerdings will die Stadt ein Einsehen mit ihren Einwohnern haben. Nach vielen Anregungen aus der Bevölkerung nach dem letzten harten Winter beabsichtigt die Betriebsleitung der Technischen Betriebe (TBS), die zu räumende Mindestbreite von 1,50 Meter auf 1,20 Meter zu reduzieren — das gilt übrigens dann auch für die Reinigung der Bürgersteige.

Dies will die Stadt möglich machen, da auch seitens der Rechtsprechung eine Räumbreite von 1,20 Meter ausreiche, informiert der Betriebsleiter der TBS, Siegfried Schulz, die Politik. Der hat sich auch bereits beim Kommunalen Schadensausgleich darüber informiert, dass davon der Haftpflichtdeckungsschutz nicht berührt sei, wenn die 1,20 Meter in der Straßenreinigungssatzung verankert werden. Eine Einschränkung macht der TBS-Chef allerdings: "Sollte im Nachhinein ein Gericht feststellen, dass eine solche Breite in Solingen nicht ausreichend ist, müsste die Satzung wieder geändert werden." Die alte Sitzung gilt seit dem 1. Januar 2005.

(RP)