Solingen Birkerbad: "Lebenshilfe die einzige Chance"
Solingen · "Der Gesprächsfaden wird wieder aufgenommen, es gibt aber noch keinen konkreten Termin", erklärte gestern Dezernent Robert Krumbein in der Sitzung des Sportausschusses zur Übertragung des Birkerbades an die Lebenshilfe. Wie berichtet hatte sich die Lebenshilfe Ende Januar wegen der Umsatzsteuerproblematik von der Übernahme des Hallenbades verabschiedet.
In der Zwischenzeit hat die Stadtverwaltung aber weitere Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten ausgelotet, um den Fehlbetrag in der Lebenshilfe-Kalkulation, hervorgerufen durch die Umsatzsteuerpflicht, auszugleichen (wir berichteten).
Das soll auch durch die Umschichtung von bereits bewilligten Fördermitteln geschehen, erklärte Anke Svensson aus der "Denkfabrik" des Oberbürgermeisters. Für einen bereits bewilligten Förderbescheid fürs Birkerbad, der 2012 ausläuft, ist die Stadt um eine Verlängerung bis 2014 bemüht. "Das gibt ein wenig Luft bei den weiteren Verhandlungen", sagte Svensson.
Rund 4,6 Millionen Euro wird die Birkerbad-Sanierung kosten. In Form von Landeszuschüssen und städtischen Eigenanteilen stehen davon bereits 3,9 Millionen Euro zur Verfügung; der zugesagte Eigenanteil der Lebenshilfe beträgt 750 000 Euro. Durch die 19-prozentige Mehrwertsteuer ist jedoch ein Betrag von rund 870 000 Euro derzeit nicht finanziert. Hier ist die Stadt nun bemüht, dieses Problem durch bereits bewilligte Fördermittel, beispielsweise für das Monhofer Feld oder für die Sanierung der südlichen Innenstadt, zu lösen.
Laut Svensson seien Bezirksregierung und Landesministerium eingebunden. Es bestehe dort großes Interesse, dass der komplette Südpark weiterentwickelt werde.
Der Sportausschuss beauftragte gestern jedenfalls einstimmig die Stadtverwaltung, sie solle die Gespräche mit der Lebenshilfe wieder aufnehmen. Frank Schütz (CDU) sieht darin "die einzige Chance", das Birkerbad zu erhalten. Diese Gespräche sollten aber nicht erneut in die Länge gezogen werden. "Unsere Geduld ist langsam am Ende", ergänzte Schütz. Und wenn es mit der Lebenshilfe nicht funktioniere, sollten schnell andere Optionen geprüft werden.
