Kommunalwahl in Solingen BfS will Umwelt- und Wirtschaftspolitik vereinen

Solingen · Die Bürgergemeinschaft hat jetzt ihren politischen Leitfaden für die Zeit nach der Kommunalwahl vorgestellt. Zentrale Punkte sind dabei die Ansiedlung neuer Firmen, das Klinikum – und eine Aussöhnung von Umwelt und Verkehr.

 Jan Michael Lange ist Oberbürgermeister-Kandiat der BfS.

Jan Michael Lange ist Oberbürgermeister-Kandiat der BfS.

Foto: Meuter, Peter (pm)

Geht es nach der Bürgervereinigung für Solingen (BfS), sollen Umwelt und Wirtschaft nicht länger einen Gegensatz bilden in der Politik der Klingenstadt. Das hat jetzt der Bewerber der BfS für das Oberbürgermeisteramt und Fraktionsvorsitzende der Bürgergemeinschaft im Stadtrat, Jan Michael Lange, bei der Präsentation des Leitfadens für die Zeit nach den Kommunalwahlen im September betont.

„Beide Themenbereiche gehören zusammen und schließen sich nicht aus“, sagte Lange unter anderem mit Blick auf den Bereich Verkehr. Hier gelte es, sowohl Rad und ÖPNV, als auch das Auto in den Blick zu nehmen. „Das bedeutet, dass wir von der BfS uns weiter für eine bessere Anbindung an die A 3 aussprechen“, betonte der OB-Kandidat. Denn zum einen sei dies für die Wirtschaft und die Firmen in Solingen wichtig. Zum anderen sei aber auch klar, dass man selbst bei einem umfassenden Umstieg auf Elektromobilität nach wie vor Straßen für den Individualverkehr benötige.

Ferner will die BfS den ÖPNV stärken. Allerdings gelte es dabei, eine kritische Bestandsaufnahme zu machen. Schließlich, so Lange, könne die Defizit-Deckelung beim Busverkehr nicht dauerhaft ausgesetzt werden. Denn immerhin müsse Solingen ohne Steuererhöhungen langfristig auf solide Beine gestellt werden. Deshalb will die BfS in der neuen Ratsperiode das Thema Beteiligungsgesellschaft auf die Tagesordnung setzen. „Das muss dringend geschehen“, sagte Lange, der parallel klarstellte, mit der BfS werde es keine weiteren Auslagerungen am Klinikum geben. Änderungen seien indes bei der Wirtschaftsförderung möglich, die wieder zur Kernverwaltung wechseln könne Lange: „Das ist zentral für die Ansiedlung von Unternehmen“.

Dabei will die BfS alte Brachen revitalisieren und keine neuen Flächen ausweisen. Gerade zuletzt sei diesbezüglich eher gesündigt worden, meinte Lange mit Blick auf Flächen in Wald und Mitte. Sollte er als OB ins Rathaus einziehen, gelte das Leistungsprinzip bei der Verteilung von Aufgaben. Jan Michael Lange: „Bürgernähe ist die DNA der BfS“.

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