Bergische Bundestagsabgeordnete Schäfer und Hardt wählen Bundespräsidenten
Solingen/Wuppertal · Alle fünf Jahre wird der Bundespräsident gewählt. Dafür kommt die Bundesversammlung zusammen. In diesem Jahr geben auch Ingo Schäfer und Jürgen Hardt ihre Stimmen ab. Für beide ist die Wahl des deutschen Staatsoberhaupts eine Ehre.
Für den einen ist es die erste Bundesversammlung, der andere war schon dreimal dabei, als ein neuer Bundespräsident gewählt wurde. Der Solinger Ingo Schäfer (SPD) und der Wuppertaler Jürgen Hardt (CDU) sind als Mitglieder des Deutschen Bundestags automatisch auch Mitglieder in der Bundesversammlung, die am 13. Februar den Bundespräsidenten wählt.
„Ich blicke in erster Linie voller Stolz darauf, dass ich den Bundespräsidenten wählen darf“, sagt Ingo Schäfer. Und das so kurz nach seinem Start in Berlin und zwei bereits sehr wichtigen Wahlen, wie er sagt: „Erst durfte ich die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas wählen und dann den neuen Kanzler Olaf Scholz, die auch noch beide aus meiner Partei kommen“, sagt Schäfer, der bei der Wahl im September des Wahlkreis Solingen-Remscheid-Wuppertal II gewann und damit erstmals in den Bundestag einzog.
„Ich hoffe, dass der alte Bundespräsident auch der neue Bundespräsident wird.“ Er werde Frank-Walter Steinmeier aus voller Überzeugung seine Stimme geben, kündigt Schäfer an. Steinmeier sei die richtige Wahl für das Amt des deutschen Staatsoberhaupts. „Er hat uns bislang sehr gut durch die Pandemie gebracht, außerdem genießt er eine breite Unterstützung in der Bevölkerung.“ Unter anderem zeige sich das daran, dass Steinmeier nicht nur den Rückhalt seiner SPD habe, sondern auch FDP, Grüne und Union die Wiederwahl Steinmeiers unterstützen. Diese Mehrheit, die damit bereits hinter Steinmeier stehe, sei „genau das, was einen Bundespräsidenten ausmacht“, so Schäfer.
Der Abgeordnete ist gespannt auf die Bundesversammlung – obwohl die Pandemie die Vorfreude zumindest zum Teil dämpfe. „Es macht mich ein Stück weit traurig, dass es in diesem Jahr anders ablaufen wird als sonst“, sagt Schäfer. So falle unter anderem der sonst übliche Empfang am Samstagabend weg – und somit auch der überparteiliche Austausch mit den anderen Anwesenden sowie mit dem einen oder anderen Prominenten, der ebenfalls Mitglied der Bundesversammlung ist. „All das fällt ins Wasser“, so Schäfer. Die Versammlung findet zudem nicht – wie in den vergangenen Jahren üblich – im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes statt, sondern erstmals im Paul-Löbe-Haus, einem Funktionsgebäude des Deutschen Bundestags.
Auch Jürgen Hardt hätte sich eine Bundesversammlung unter normalen Bedingungen gewünscht. Diese hat er schon dreimal erlebt. Daher wisse er gerade den Austausch am Rande der Versammlung sehr zu schätzen. „Dieses Mal wird es das so vermutlich nicht geben“, fürchtet er. Seine letzten Bundesversammlungen habe er in guter Erinnerung. Hardt ist für die CDU bereits seit 2009 Bundestagsabgeordneter. Im September verlor er den bergischen Wahlkreis an Schäfer, rückte aber nach endgültiger Stimmenauszählung noch über die Landesliste ins Parlament.
„Ich persönlich habe die Auffassung vertreten, dass es sinnvoll wäre, die Bundesversammlung in diesem Jahr Open-Air durchzuführen, beispielsweise im Berliner Olympiastadion“, sagt Hardt. Aber er gehe auch davon aus, dass die Hygienevorschriften im Paul-Löbe-Haus angemessen umgesetzt werden. „Es ist unter Corona-Bedingungen eine echte Herausforderung“, sagt er mit Blick auf die Sitzung, zu der neben den 1472 Mitgliedern der Bundesversammlung auch Journalisten und weiteres Personal kommen werden. Auch eine dezentrale Wahl in Büros von Oberbürgermeistern oder Landräten hätte er sich vorstellen können, erzählt er. „Das wäre ein sauberes Verfahren unter Wahrung der Geheimhaltung gewesen.“ Doch eine dezentrale oder digitale Wahl des Bundespräsidenten hätte einer Gesetzesänderung bedurft. Der Prozess dafür hätte zu lang gedauert, sagt Hardt.
Die Mitglieder der Bundesversammlung werden einzeln in alphabetischer Reihenfolge zur Wahl gerufen. Hardt schätze, dass ein Wahlgang rund eineinhalb Stunden dauert, die Auszählung der Stimmen im Anschluss eine Dreiviertelstunde. „Die strittigste Wahl, bei der ich dabei war, war die von Christian Wulf im Jahr 2010.“ Damals dauerte es drei Wahlgänge, bis ein Ergebnis feststand. „Ich gehe davon aus, dass es diesmal nicht so wird und dass Frank-Walter Steinmeier im ersten Wahlgang die nötige Mehrheit erreicht“, sagt Hardt.
Er werde am Samstag nach Berlin reisen. Nach der Bundesversammlung stehe für die Abgeordnetes des Bundestags eine Sitzungswoche an. „Es werden anstrengende Tage“, sagt Hardt. Aber: „Es ist eine große Ehre, Mitglied der Bundesversammlung zu sein.“ Das sieht auch Ingo Schäfer so. „Trotz der Corona-Situation wird es hoffentlich ein besonderes Wochenende“, sagt er.
