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Arena: CDU will Bürger in Solingen beteiligen

Stadtentwicklung in Solingen : Arena: CDU will Bürger beteiligen

Die Christdemokraten haben die Sorge, dass bei der Diskussion um die Neugestaltung des Weyersbergs in der Innenstadt einige Interessen auf der Strecke bleiben. Darum fordert die Partei, die Stadt müsse die Anliegen aller Gruppen mehr in den Fokus rücken.

Die Solinger Christdemokraten verlangen von der Stadt, dass bei den Planungen für ein mögliches neues Stadtquartier am Weyersberg inklusive einer Arena Bergisch Land auch die Bürger zu Wort kommen. Aus diesem Grund will die CDU, dass die Verwaltung bei der nächsten Sitzung des Beirates für Bürgerbeteiligung am 15. August Wege aufzeigt, wie genau eine Einbindung der Bürger sichergestellt werden kann.

„Damit wir bei so einer wegweisenden Entscheidung für die Zukunft Solingens ein adäquates Bild bekommen, lautet die Devise Bürgerbeteiligung statt Hinterzimmermauschelei“, sagte jetzt der Fraktionsvorsitzende der CDU im Stadtrat, Daniel Flemm. Denn wenn man ein Stadtquartier für die Menschen entwickeln wolle, müsse man den Menschen die Möglichkeit geben, sich in den Prozess einzubringen, so Flemm.

Zwar begrüße es die CDU, dass sich Bürgerinitiativen gebildet hätten und den Dialog mit den politisch Verantwortlichen suchten, hieß es bei der Union. „Wir sehen jedoch die Gefahr, dass die Debatte zu einem selbstreferenziellen Verfahren wird, in dem vor allem die Beachtung finden, die am lautesten sind“, sagte CDU-Ratsmitglied Carsten Becker als Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses. Becker: „Wir dürfen nicht vergessen, dass neben den Interessen der Anwohner auch Bedürfnisse der Stadtgesellschaft gehört werden.“

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Für die Christdemokraten ist diesbezüglich vor allem der Beirat für Bürgerbeteiligung von zentraler Bedeutung – wobei die CDU in diesem Kontext nun einmal mehr Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) und die Verwaltung scharf kritisierte. „Leider wird der Beirat seit jeher sehr stiefmütterlich behandelt“, monierte Lukas Schrumpf, planungspolitischer Sprecher der CDU und Mitglied im Beirat. So sei der Ende 2018 ins Leben gerufene Beirat etwa nach der Kommunalwahl vom September 2020 ein Jahr unbesetzt gewesen. Und auch wenn sich dieses Problem zuletzt erledigt habe, müsse sich doch einiges ändern.

In diesem Kontext nannte Schrumpf beispielsweise den Umstand, dass die Mitglieder des Beirates für Bürgerbeteiligung noch immer auf einen gemeinsamen Einführungsworkshop warteten. „Man sollte meinen, dass die Stadtspitze aus dem Debakel um die Treppe am Theater- und Konzerthaus gelernt hätte. Aber scheinbar hat das Thema Bürgerbeteiligung beim Oberbürgermeister nur auf dem Papier einen Wert“, kritisierte Lukas Schrumpf in dieser Woche die Solinger Stadtverwaltung.