Solingen An der Fraktion vorbei geklüngelt
Solingen · In der FDP sind die Wogen nach der Niederlage von Jörg Neuhaus bei seiner Kampfkandidatur um den Posten des Parteichefs gegen Ulrich G. Müller noch nicht geglättet. Ein Teil der in sich gespaltenen Fraktion erfuhr erst aus unserer Zeitung von Gremien- und Ausschussumbesetzungen.
Nach außen mag nach dem Eklat auf der Wahlversammlung der Solinger Liberalen Anfang März der Eindruck erweckt worden sein, es sei Gras über die gespaltene Situation von Partei und Fraktion gewachsen; ging der Blick aller FDP-Mitglieder in den vergangenen Wochen doch eher bang in Richtung Ausgang der Landtagswahl.
Fraktion wusste von nichts
Doch befriedet hat der neue Parteichef Ulrich G. Müller die Situation in den vergangenen zwei Monaten nicht. Im Gegenteil: Am Mittwoch gab es nach Informationen unserer Zeitung in der Fraktionssitzung heftigen Streit über die Neubesetzungen von Ausschuss- und Gremienposten. Denn anders, als in dem Antrag für die Ratssitzung kommende Woche steht, wusste ein Großteil der zuständigen Fraktion nichts von der bereits feststehenden Pöstchen-Schieberei, bis es am Mittwoch in unserer Zeitung stand. Ausgekungelt hatte die Wechselspiele ein kleiner Kreis um Parteichef Müller. Fraktionsvorsitzende Gabi Reimers hat eine andere Sicht der Dinge: Fraktions- und Parteivorstand hätten die Umbesetzungen besprochen.
Dass die vier Posten von Jörg Neuhaus (Gewässerschaukommission, Betriebsauschuss und Gesellschafterversammlung der Entsorgungsbetriebe sowie Gesellschafterversammlung Musikschule) anderweitig besetzt werden mussten, lag auf der Hand. Hatte dieser doch nach verlorener Kampfabstimmung im März alle Ämter und Mandate mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Der frühere Burger FDP-Chef hat aber sowohl sein Parteibuch als auch seinen Anspruch als erster Nachrücker der FDP-Fraktion für den Stadtrat behalten. Doch dass kommende Woche Tatsachen geschaffen werden sollten, war in der Fraktion nicht besprochen worden, ebenso wenig wie eine andere Personalie, die für Aufruhr sorgte. Die FDP schmeißt Andreas Zelljahn aus dem Beteiligungsauschuss. Davon erfuhr der Gräfrather auf der Fraktionssitzung, an der er als Mitglied der Bezirksvertretung Gräfrath teilnahm. Einen Posten, dem ihm die Liberalen nicht streitig machen können und den er auch behalten will.
Empörung über Führung
Zelljahn, dem es auf der Wahlversammlung für den Parteivorsitz untersagt worden war, den Fürsprecher für Neuhaus zu machen, hat keine Beweggründe, sein FDP-Parteibuch zurückzugeben. Doch die Zusammenarbeit mit der derzeit Handelnden Partei- und Fraktionsspitze hat er aufgekündigt, nachdem es auf seinen Protest "dieser Umgang miteinander" sei "undemokratisch und unmöglich" gewesen, einen aus seiner Sicht läppischen und unkonkreten Antwortbrief erhielt. Reimers, so konnte er lesen, habe zwei Jahre zuvor keine Unterstützungsrede für den damaligen Kandidaten Heinz-Eugen Bertenburg gehalten. Das sehen Zelljahn und seine Mitstreiter in ihrer Erinnerung immer noch anders und werfen den handelnden Personen vor, mit zweierlei Maß zu messen. In letzter Konsequenz hält der Geschasste die Entscheidung, ihn im Beteiligungsausschuss zu ersetzen, sogar "irgendwie für nachvollziehbar". Das Wie hat ihn aber erzürnt.
Vor allem wurmt es das langjährige FDP-Mitglied, dass Statuten derzeit immer gerade so ausgelegt werden, wie es eben passt. Und so bekommt er in den einem Fall lautstark das Wort entzogen, in dem anderen Fall – seiner Absetzung als Ausschussmitglied – entscheidet aber nicht die zuständige Fraktion und er bekommt das Ergebnis auf den Tisch geknallt. Reimers indes verweist darauf, dass die Liberalen hätten handeln müssen: "Schließlich hat er Zelljahn schriftlich erklärt, dass er nicht mehr mitarbeiten wolle."
